Schwesig zu Hamburg-Wahl: „Das ist der Weg, mit dem die SPD erfolgreich sein kann“

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) ist überzeugt, dass die SPD mit einer Politik wie in Hamburg auch anderswo wieder erfolgreich sein kann.

„Das ist ein großartiger Erfolg für Peter Tschentscher und die Hamburger SPD. Er zeigt: Gute und verlässliche Regierungsarbeit zahlt sich aus“, sagte Schwesig der „Rheinischen Post“ (Online-Ausgabe).

Die SPD habe in Hamburg gleichermaßen auf wirtschaftliche Stärke, soziale Gerechtigkeit und ökologische Verantwortung gesetzt und mit Peter Tschentscher einen überzeugenden Spitzenkandidaten gehabt. „Das ist der Weg, mit dem die SPD erfolgreich sein kann“, sagte Schwesig.

Weil: Nicht grüner als die Grünen und linker als die Linken

Auch für Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil setzt die Hamburg-Wahl ein klares Zeichen für die zukünftige Politikrichtung der SPD. Er warnte die Bundespartei davor, sich inhaltlich zu sehr den Grünen oder der Linkspartei anzunähern.

„Die SPD muss nicht grüner werden als die Grünen und auch nicht linker als die Linken“, sagte Weil der Online-Ausgabe der „Welt“. Stattdessen müsse seine Partei „in wichtigen Politikbereichen überzeugende Perspektiven aufzeigen und glaubwürdig sein“.

Der Klimaschutz zähle „ganz gewiss“ dazu, ergänzte Weil. „Wir Sozialdemokraten haben auf dieses Thema einen ganz besonderen Blick. Wir wollen Arbeit und Umwelt miteinander verbinden. Das ist der SPD in Hamburg offensichtlich gut gelungen.“

Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher und die Landespartei „kommen mit ihrem sehr pragmatischen Politikstil offensichtlich gut an“, sagte der niedersächsische Ministerpräsident.

Mit dem Slogan „Die ganze Stadt im Blick“ hätten sie offensichtlich „den Kern dessen getroffen, was die Menschen von ihrer künftigen Führung erwarten“.

Tschentscher hatte im Wahlkampf die Wirtschaftsfreundlichkeit seiner Partei betont. Weil sieht dies auch als Vorbild für die Bundespartei: Für die SPD als eine „Partei der Arbeit steht es zwangsläufig im Vordergrund, dass es ausreichend gute Arbeitsplätze für die Menschen gibt. Deshalb sind wir Sozialdemokraten gut beraten, uns um vernünftige Rahmenbedingungen für die Wirtschaft zu kümmern.“ (dts/nh)