Sinnloser Menschenrechtsdialog

Details über den geheimen deutsch-chinesischen Menschrechtsdialog hat die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) am Internationalen Tag der Menschenrechte bekanntgegeben. Zusätzlich sprachen bei der Kundgebung der Tibet-Initiative am Jungfernstieg in Hamburg ein Vertreter der Grünen und ein Opfer der Verfolgung durch das chinesische kommunistische Regime.

Streng genommen handle es sich bei dem deutsch-chinesischen Menschenrechtsdialog hinter verschlossenen Türen um einen „deutschen Monolog“, sagt der Asienreferent der GfbV Ulrich Delius unter Berufung auf das Auswärtige Amt. Die chinesische Delegation reagiere auf die deutschen Bedenken zu verschiedensten Menschenrechtsverletzungen in der Volksrepublik China nur mit Schweigen. Wobei gewisse sensible Themen wie die Verfolgung der Tibeter oder Uiguren von vorne herein vom Auswärtigen Amt nicht angesprochen werden dürften, da sonst die chinesische Seite den Abbruch des Dialoges androhe. Zudem wolle sich die chinesische Delegation nicht länger als zwei Stunden unterhalten, um danach ausgiebig zu Mittag essen zu können. „Selbst die Verantwortlichen im Auswärtigen Amt haben mir gesagt: das hat mit Dialog eigentlich gar nichts zu tun“, so Delius. Ein derartiger Dialog diene nur als ein Mittel, um in Deutschland den Eindruck zu erwecken, sich für Menschenrechte in China einzusetzen.

Obwohl dieses Jahr für die Menschenrechte in China nicht gut gewesen sei, gebe es doch etwas Gutes, sagt Andreas Waldowsky, außenpolitischer Sprecher der Grünen in Hamburg. China sei es nämlich nicht gelungen, sich als strahlenden Olympia-Standort darzustellen. Die ganze Propaganda der Kommunistischen Partei Chinas anläßlich Olympia habe weder in Deutschland noch Europa etwas gebracht. Jeder kenne die Natur dieses Regimes. Darüber hinaus stünden nach dem Empfang des Dalai Lama beim europäischen Parlament die Mehrheit der Abgeordneten hinter einer restriktiveren China-Politik. Die Grünen wollten im nächsten Jahr im Europaausschuss den Report der GfbV über die Menschenrechtsverletzungen in Hamburgs Partnerstadt Shanghai vorlegen und diskutieren. Außerdem wollten die Grünen das Angebot des chinesischen Konsuls ein Zwangsarbeitslager zu besuchen annehmen. „Wir gehen allerdings nicht davon aus, dass der Konsul das letztendlich genehmigen wird“ so Waldowsky.

Erschienen in The Epoch Times Deutschland Nr. 51/08