Soli-Entlastung fällt 2021 geringer aus als geplant

Die von der Bundesregierung geplante Senkung des Solidaritätszuschlags fällt offenbar deutlich kleiner aus als bisher vorgesehen, heißt es laut eines Berichts des Nachrichtenmagazins Focus.

Wie neue Berechnungen des Bundes der Steuerzahler (BdSt) ergeben, liegt das Entlastungsvolumen im Jahr 2021 unter dem geplanten Wert von zehn Milliarden Euro. „Wir gehen eher von neun Milliarden Euro Entlastung aus“, sagt BdSt-Präsident Reiner Holznagel dem Focus.

Das gehe auch aus Daten zur mittelfristigen Finanzplanung von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hervor. Der Grund für die geringere Entlastung sind laut Holznagel Änderungen am Einkommensteuertarif in diesem und im nächsten Jahr, die Scholz bei der geplanten Soli-Senkung aber nicht mehr berücksichtigt.

So werde die 2018 festgelegte Soli-Freigrenze bis 2021 nicht entsprechend angepasst und schmälere damit die Gesamtentlastung, erklärte Holznagel: „Die Koalition bricht damit klammheimlich ein Versprechen und führt die Steuerzahler vor. Der Soli muss stattdessen komplett gestrichen werden.“ (dts)