SPD-Chefin Esken deutet Zugeständnisse an Union bei allgemeiner Impfpflicht an

SPD-Chefin Saskia Esken hat eine Annäherung an die Union bei der Suche nach einem Kompromiss bei der allgemeinen Impfpflicht angedeutet. „Eine stufenweise Umsetzung der Impfpflicht ist ein Ansatz, dem man sich annähern kann“, sagte sie dem Nachrichtenportal „t-online“ am Dienstag. „Die Verschiebung der Entscheidung über die Impfpflicht in die Mitte der nächsten Welle ist dagegen überhaupt keine gute Idee.“

Auch die Forderung der Union nach einem Impfregister hält Esken für „vernünftig“. „Aber man darf es nicht zur Voraussetzung machen – denn dafür fehlt uns die Zeit. Man könnte aber parallel zur Umsetzung der Impfpflicht ein Impfregister aufbauen.“ Esken betonte: „Insgesamt kann ich mir gut vorstellen, dass wir da zusammenkommen.“

Baldige Abstimmung

Im Bundestag soll nächste Woche über eine Impfpflicht abgestimmt werden. Bislang zeichnet sich jedoch für keines der vorliegenden Modelle eine Mehrheit ab.

Hinter einer Impfpflicht für alle ab 18 stehen unter anderem Scholz und Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sowie Vertreter von Grünen und FDP. Eine Beratungspflicht und eine mögliche Impfpflicht ab 50 sieht ein Antrag des FDP-Politikers Andrew Ullmann vor, der ebenfalls aus den Reihen der „Ampel“ unterstützt wird.

Die Unionsfraktion will eine „gestufte“ Regelung – eine Impfpflicht könnte demnach für bestimmte Alters- oder Berufsgruppen vorgeschrieben werden. Dazu wäre aber ein gesonderter Beschluss nötig, weshalb die Union von einem „Impfvorsorgegesetz“ spricht. Schließlich gibt es noch einen Gruppenantrag, der eine Impfpflicht komplett ausschließt. (afp/mf)

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