SPD-Familienministerin Barley fordert „Neues Wir“ in „postmigrantischer Gesellschaft“

Die Bundesfamilienministerin Katarina Barley (SPD) fordert die Deutschen auf, sich stärker zur Vielfalt zu bekennen. Das Ziel sei ein „Neues Wir“ in einer „postmigrantischen Gesellschaft“.

In einem von der Politikerin unterzeichneten Papier, dass der „Jungen Freiheit“ vorliegt, heißt es: „Migration und gesellschaftliche Vielfalt begreifen wir als Selbstverständlichkeit“. Integration sei keine Einbahnstraße und auch keine Bringschuld von Migranten allein.

Auch die Gesellschaft und ihre Institutionen müssten sich wandeln, heißt es weiter, man müsse intensiver für das Ziel arbeiten, die gesellschaftliche Teilhabe von Migrant*innen und „Neuen Deutschen“ sicherzustellen und Intoleranz, Diskriminierung und Extremismus verhindern.

Diesem Entschluss sei laut JF eine Diskussion Ende letzten Jahres mit Vertretern von Einwanderungs- und „Neuen Deutschen“-Organisationen vorausgegangen, die unter anderem zum Ziel hatte, Einwanderung als Staatsziel im Grundgesetz zu verankern.

Weiter heißt es in dem Schreiben, das Familienministerium werde sich bemühen, „die gesellschaftliche Anerkennung, Teilhabe und Chancengerechtigkeit“ voranzutreiben. Dazu werde man den Dialog mit Migrantenorganisationen verstärken und deren Vertreter als „Expert*innen auf Augenhöhe einbinden“.

Die Erklärung wurde zudem von weiteren Stellen unterzeichnet, wie der Antidiskriminierungsstelle des Bundes, der Bundesprüfstelle für jugendgefährdete Medien und dem Deutschen Zentrum für Integrations- und Migrationsforschung. Barley sagte auch: „Damit Integration gelingt und mehr gesellschaftliche Teilhabe sichergestellt wird, müssen sich auch die Gesellschaft und ihre Institutionen bewegen. Wir im Bundesfamilienministerium haben bei uns selbst angefangen.“

Reiner Unsinn

Im Gespräch mit der Jungen Freiheit lehnte AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland Barleys Forderungen ab. „Das Papier ist reiner Unsinn“, sagte er. „Natürlich ist die Integration eine Bringschuld der Einwanderer. Wer als Gast in diesem Land leben möchte, muss sich unseren Gesetzen und den kulturellen Bräuchen der Menschen anpassen und unsere Sprache sprechen. Die Deutschen müssen sich nicht verändern. Das ist ihr Land.“

(mcd)

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