SPD-Politikerin Chebli will dafür sorgen, dass der Name Mohammed nicht verschwindet

Der Twitter-Account der Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli ist vorläufig gesperrt worden. Eine Veröffentlichung von ihr, in der es um den Vornamen Mohammed ging, wurde als Verstoß gegen die Regeln der Internet-Plattform gewertet. Das geht aus einem Screenshot hervor, der der Deutschen Presse-Agentur vorlag.

Chebli hatte demnach in einem Tweet Familienmitglieder mit dem Vornamen Mohammed aufgezählt und dazu geschrieben: „Wir werden schon dafür sorgen, dass dieser Name nie verschwindet!“

Chebli hatte ihre Twitter-Nachricht an die AfD gerichtet. Sofort legte die Politikerin Einspruch gegen die Sperrung des Accounts ein. Während dies bearbeitet wurde, konnte sie ihren Account nicht benützen. Die Sperrung dauerte vom Samstag 18 Uhr bis Sonntagnachmittag, wobei das Profil von Chebli weiter sichtbar war.

In Berlin war im Jahr 2018 der Vorname Mohammed der beliebteste Jungenname für Neugeborene, wie die Berliner Zeitung „BZ“ berichtete.

Beschwerde gegen Tweets

Die dpa zitiert die junge Staatssekretärin: „Immer wieder lege ich, so wie viele andere bei Twitter, Beschwerde gegen Tweets ein, die rassistisch, hetzerisch und persönlich bedrohlich sind für mich und für andere. Es passiert nichts. Mein Tweet verstößt gegen nichts.“ Falsch programmierte Maschinen dürfen sich nicht um die Erkennung von Regelverstößen kümmern. Sie selbst hatte ihren Facebook-Account deaktiviert, nachdem zahlreiche Hasspostings darauf eingegangen waren.

Ein ähnlicher Fall wurde bei IT-Rechtsanwalt Thomas Stadler verzeichnet. Sein Account wurde nach dem Tweet „Dringende Wahlempfehlung für alle AfD-Wähler. Unbedingt den Stimmzettel unterschreiben. ;-)“ gesperrt. Der Vorwurf: Er würde durch seinen Tweet Einfluss auf Wahlen nehmen. für Stadler völlig unverständlich, handelte es sich doch um einen drei Jahre alten Witz.

Digitale Desinformation

„RP-Online“ schreibt: „Twitter hatte Ende April eine neue Funktion zur Europawahl bereitgestellt: So können Nutzer jetzt wahlbezogene falsche und irreführende Informationen melden. Plattformen wie Twitter oder Facebook standen wiederholt in der Kritik, nicht genug gegen digitale Desinformation zu unternehmen.“ (dpa/cs)