Staatsanwaltschaft hat Verdacht auf Wahlfälschung – AfD erstattete Anzeige

Titelbild
Wahl.Foto: iStock
Epoch Times24. Mai 2019

Zwei Tage vor der Landtagswahl in Bremen hat die Staatsanwaltschaft der Wahlleitung Informationen über Fälle von vermutetem Wahlbetrug in Bremerhaven übergeben. Das sagte der Sprecher der Behörde in Bremen, Frank Passade, der dpa.

Nach seinen Angaben geht es um acht Fälle, in denen Stimmabgaben per Briefwahl möglicherweise manipuliert worden sind.

Vor Ostern hatte die AfD Anzeige erstattet: Angeblich habe der Vertraute eines CDU-Bewerbers in Bremerhaven mehrfach mit der Vollmacht von Wahlberechtigten Wahlscheine beim Wahlamt abgeholt und dann Kreuze für diesen Kandidaten gemacht.

Staatsanwalt Passade sagte, seit Ostern seien etwa 200 Zeugen befragt worden. In fünf Verdachtsfällen gehe es um diesen Tatbestand. Der CDU-Bewerber hat Fehlverhalten dementiert.

Die Alternative für Deutschland hatte schon 2015 versucht, die Bremer Landtagswahl anzufechten. Sie war aber damit gescheitert. Bremerhaven hat nur 81 700 Wahlberechtigte. Deshalb können dort wenige Stimmen Unterschiede bei der Mandatsverteilung ausmachen. (dpa/so)



Kommentare
Liebe Leser,

vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.

Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Dies umfasst ebenso abschweifende Kommentare, die keinen konkreten Bezug zum jeweiligen Artikel haben. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.

Da wir die Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.


Ihre Epoch Times - Redaktion