Steinmeier schließt zweite Amtszeit als Bundespräsident nicht aus

Frank-Walter Steinmeier schließt eine zweite Amtszeit als Bundespräsident nicht aus. „Ich darf unser Land nach außen vertreten, internationale Beziehungen pflegen und die innenpolitischen Diskussionen um den Blick von außen bereichern“, antwortete Steinmeier dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (Samstagausgaben) auf eine entsprechende Frage. „All diese Aufgaben sind nach dreieinhalb Jahren unverändert fordernd und spannend.“

Das Amt des Bundespräsidenten biete zudem weitere „vielfältige Herausforderungen“ wie Debatten über die Demokratie, historisches Gedenken, das Zusammenführen unterschiedlicher Menschen, sagte Steinmeier mit Blick auf eine mögliche zweite Amtszeit. „Ich kann denen Aufmerksamkeit schenken, die sonst eher im Schatten stehen, sich abgehängt, missverstanden oder gar verraten fühlen.“

Konkreter wolle er sich derzeit nicht äußern: „Über alles andere ist jetzt nicht zu entscheiden“, sagte der Bundespräsident dem RND. Die laufende Amtszeit von Frank-Walter Steinmeier endet 2022. Für eine Wiederwahl wäre er nach jetzigem Stand auf breite Unterstützung über die SPD hinaus angewiesen.

Steinmeier äußerte sich in dem Interview auch zur Corona-Pandemie und äußerte Verständnis für zunehmende Kritik an den Maßnahmen zur Eindämmung des Virus. „Die Belastungen der Menschen sind real, und ich verstehe, dass die Sorgen zunehmen“, sagte der Bundespräsident.

Wichtig seien deshalb die „Diskussionen über die Maßnahmen, die für uns alle belastend sind, über deren Sinn wir offen reden und die wir mit immer besserem Wissen auch immer präziser fassen müssen“. Der Rückgang der Neuinfektionen und die deshalb möglichen Lockerungen seien allerdings „überzeugende Argumente, auf dem Weg der Vorsicht zu bleiben“.

Mit einem weiteren Corona-Lockdown rechnet Steinmeier nicht. „Alle wissen, dass ein zweiter Lockdown extrem schädlich für die Wirtschaft wäre“, sagte er dem RND. Zudem könne die Politik nicht mit derselben Akzeptanz für erneute Kontaktsperren rechnen wie noch vor vier, fünf Monaten. Er sei überzeugt, dass der Politik dies bewusst sei und sie daher ein solches Szenario verhindern werde.

Der Bundespräsident regte zudem eine offizielle Trauer-Veranstaltung für die Corona-Opfer in Deutschland an. Er werde einen entsprechenden Vorschlag mit Bundestag, Bundesrat, Bundesregierung und Bundesverfassungsgericht besprechen, sagte Steinmeier dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben). „Wir müssen den Menschen in ihrer Trauer helfen – und darüber nachdenken, wie wir unser Mitgefühl ausdrücken können“, so Steinmeier.

„Wann dafür der richtige Zeitpunkt ist und ob etwa eine Gedenkstunde der richtige Rahmen ist, darüber muss man sprechen, und das tue ich mit den Repräsentanten der anderen Verfassungsorgane.“ Man dürfe die Trauer der Angehörigen nicht vergessen, mahnte er. „Wir haben 9.300 Tote zu beklagen.“ Das seien zwar niedrigere Todeszahlen als anderswo. „Aber es sind in sechs Monaten dreimal so viel wie die jährlichen Verkehrstoten. Das sollten wir nicht übersehen.“

Ohnehin würden die Zahlen jene nicht trösten, die gerade einen geliebten Menschen verloren haben. „Der Corona-Tod ist ein einsamer Tod“, so Steinmeier. Die Patienten in Krankenhäusern und Altenheimen seien meist ohne den Beistand ihrer Angehörigen gestorben. „Auch die Hinterbliebenen hatten keine Möglichkeit, Abschied zu nehmen“, sagte der Bundespräsident. „Das ist eine Seelenqual, davon haben mir viele Angehörige berichtet.“ (afp/dts)