Tagelanges Jonglieren mit Milliardenbeträgen

Der Arbeitskreis Steuerschätzungen befasst sich mit der Frage, wie viel Geld der Staat in den folgenden Jahren zur Verfügung haben wird. Das 1955 gegründete Gremium, ein Beirat beim Bundesfinanzministerium, tagt normalerweise zweimal jährlich: Im November werden die Steuereinnahmen des laufenden und der nächsten fünf Jahre geschätzt, im Mai die des laufenden Jahres und der kommenden vier Jahre. Die diesjährige Frühjahrsschätzung beginnt am Dienstag. Am Donnerstag stellt Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) die Ergebnisse vor.

Federführend sind in dem Arbeitskreis die Vertreterinnen und Vertreter des Bundesfinanzministeriums. Mit dabei sind außerdem das Bundeswirtschaftsministerium, fünf Wirtschaftsforschungsinstitute, das Statistische Bundesamt, die Bundesbank und die sogenannten Wirtschaftsweisen. Auch die Länderfinanzministerien und die kommunalen Spitzenverbände entsenden Personal.

Das Finanzministerium sowie Wirtschaftsforschungsinstitute, Bundesbank und Wirtschaftsweise bringen zu den für gewöhnlich dreitägigen Sitzungen jeweils Schätzvorschläge mit. Dann diskutiert der Arbeitskreis, bis ein Konsens erreicht ist. Die Prognosen zu den Steuereinnahmen sind Grundlage der Haushaltsplanung von Bund, Ländern und Kommunen. (AFP/mf)