Kritiker der Corona-Maßnahmen in Dresden und Frankfurt/Main unterwegs

Die Polizei hat am Wochenende in Dresden, Frankfurt am Main und Erfurt Demonstrationsverbote gegen Gegner der Corona-Maßnahmen durchgesetzt. In Dresden und in Frankfurt am Main haben die obersten Landesgerichte Corona-Protestkundgebungen verboten, es kam aber im Laufe des Samstags immer wieder zu Ansammlungen angereister Demonstranten.

In der sächsischen Landeshauptstadt war die Polizei mit insgesamt 1500 Kräften im Einsatz und löste die Gruppen und Grüppchen auf. In Dresden wurden 72 Menschen vorübergehend in Gewahrsam genommen. Auch in Frankfurt gab es eine Vielzahl von Platzverweisen und Anzeigen.

In Frankfurt drohte die Polizei am Nachmittag mit dem Einsatz von Wasserwerfern, um „verschieden große Ansammlungen“ aufzulösen.

40.000 Teilnehmer in Frankfurt erwartet

Das sächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Bautzen hatte ebenso wie der hessische Verwaltungsgerichtshof in Kassel die zuvor von Verwaltungsgerichten erlassenen Verbote bestätigt. Für Dresden hatte die Querdenken-Bewegung eine Demonstration mit 4000 Teilnehmern angemeldet. In Frankfurt waren rund 40.000 Teilnehmer erwartet worden.

Das OVG Bautzen wies in der Nacht zum Samstag die Beschwerde des Veranstalters gegen einen Beschluss des Verwaltungsgerichts Dresden zurück. Dieses war der Argumentation der Stadt Dresden gefolgt, dass eine solche Großdemonstration in der Corona-Pandemie nicht möglich sei. Die Gefahrenprognose der Stadt sei „nicht zu beanstanden“, entschied das OVG Bautzen.

Die Prognose, dass Auflagen nicht eingehalten würden und der Polizei nicht Folge geleistet werde, sei angesichts der Erfahrungen mit der „Querdenken“-Kundgebung in Leipzig von Anfang November „nicht zu beanstanden“, so das OVG Bautzen.

In Leipzig hatte es am 7. November bei einer Kundgebung der Querdenken-Bewegung mit rund 20.000 Teilnehmern Verstöße gegen die Corona-Auflagen der Regierung gegeben. Diese Demonstration war vom OVG Bautzen kurzfristig erlaubt worden.

Zahlreiche Platzverweise in Dresden

Zuvor hatten die jeweils zuständigen Oberverwaltungsgerichte (OVG) in Weimar und Bautzen sowie der hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Kassel die Verbotsverfügungen bestätigt. Auch das Bundesverfassungsgericht bestätigte das Verbot der geplanten „Querdenken“-Demonstration in Dresden, zu der rund 4000 Teilnehmern angemeldet worden.

In Dresden wurden wegen zahlreicher ungenehmigter Ansammlungen 161 Platzverweise erteilt. Zudem wurden knapp 300 Anzeigen wegen Ordnungswidrigkeiten gestellt, mehrheitlich wegen Verstößen gegen die Corona-Auflagen. Zudem wurden 25 Straftaten unter anderem wegen Beleidigung, Widerstandes und Fälschung von Gesundheitszeugnissen registriert.

In der sächsischen Landeshauptstadt stoppte die Polizei nach eigenen Angaben zwei Reisebusse, da die Insassen offenbar auf dem Weg zu verbotenen Demonstrationen waren. Die Busse wurden zurück auf die Autobahn geleitet. Zudem stoppte die Polizei eine Gruppe von 46 Rechtsextremen, die sich „aggressiv“ verhielten und in Gewahrsam genommen wur

Gegendemonstranten am 12.12.2020 in Frankfurt/Main. Foto: Epoch Times

Auch in Frankfurt waren am Samstag sowohl „Querdenker“ als auch Gegendemonstranten unterwegs. Zur Trennung der Gruppen setzte die Polizei teilweise Pfefferspray und Schlagstöcke ein. Zahlreiche Platzverweise wurden ausgesprochen.

In Erfurt versammelten sich nach Polizeiangaben ebenfalls rund 500 Menschen trotz Verbots der Versammlung in der Innenstadt. Der Großteil kam einer Aufforderung, den Platz zu verlassen, nicht nach. Gegen 300 Menschen wurden daraufhin Platzverweise erteilt und Anzeigen gestellt, ihnen drohen Bußgelder. Zwei Reisebusse mit 70 Insassen wurden schon vorher gestoppt und wieder auf die Autobahn geleitet.

Großes Polizeiaufgebot am 12.12.2020 in Frankfurt/Main um Querdenken-Versammlung zu unterbinden. Foto: Epoch Times

Großes Polizeiaufgebot am 12.12.2020 in Frankfurt/Main um Querdenken-Versammlung zu unterbinden. Foto: Epoch Times

Das Verwaltungsgericht in Frankfurt am Main hatte sein am Freitag erlassenes Demonstrationsverbot damit begründet, dass „aufgrund bundesweiter Vorerfahrungen“ mit „erheblichen Verstößen gegen die Maskenpflicht und das Abstandsgebot“ zu rechnen sei. Der hessische Verwaltungsgerichtshof wies am Samstag die dagegen eingegangene Beschwerde des Veranstalters zurück.

In Frankfurt waren am Samstagnachmittag „unterschiedliche Gruppen mit entgegengesetzten Meinungen“ unterwegs. Zur Trennung der Gruppen setzte die Polizei teilweise Pfefferspray ein.

Auch das Thüringer Oberverwaltungsgericht bestätigte am Samstagmorgen ein Demonstrationsverbot. Gegner der Corona-Maßnahmen wollten in der Erfurter Innenstadt demonstrieren. (sm/er/afp)