Union setzt Kanzler wegen Schließung von Goethe-Instituten in Frankreich unter Druck

Das Präsidium des Goethe-Instituts hat in der vergangenen Woche beschlossen, die Standorte in den französischen Städten Bordeaux, Lille und Straßburg bis zum Jahresende zu schließen – eine  Folge eines Sparprogramms, aber auch einer stärkeren Ausrichtung auf andere Regionen.

Vertreter der Unionsfraktion im Bundestag haben Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nun aufgefordert, die geplante Schließung zu verhindern. Der Schritt „wäre in einer sensiblen Phase deutsch-französischer Partnerschaft ein neuer Tiefpunkt“, erklärten die Unionspolitiker Armin Laschet, Volker Ullrich und Andreas Jung in einer gemeinsamen Erklärung, die der Nachrichtenagentur AFP vorliegt. „Wir halten diese Pläne für völlig inakzeptabel.“

Auch die Académie de Berlin, ein 2006 gegründeter Verein zur Förderung von Austausch und Dialog zwischen Deutschland und Frankreich, kritisierte die geplante Schließung der Goethe-Institute scharf als „schwere Belastung“ für die deutsch-französischen Beziehungen und „kulturpolitische Peinlichkeit“. Frankreich sei nicht Paris allein, die Arbeit in der Provinz sei von fundamentaler Bedeutung. Der kurzfristige Spareffekt werde langfristig, wenn es zu einer binneneuropäischen Entfremdung kommen sollte, viel höhere Kosten verursachen, warnte die Académie Berlin. Sie forderte, die Entscheidung, die die jeweiligen Kommunen und Regionen sowie die französische Politik insgesamt vollkommen überrascht habe, so schnell wie möglich zurückzunehmen.

Die drei Unionsmitglieder forderte den Bundeskanzler indes auf, sich vor der deutsch-französischen Regierungsklausur am Montag in Hamburg zu erklären und die Kürzungen zurücknehmen. „Nach der Serie deutsch-französischer Missverständnisse der vergangenen Monate darf eine einseitige Neuausrichtung der Goethe-Institute nicht zu neuer Sprachlosigkeit zwischen Deutschland und Frankreich führen.“

Im Aachener Vertrag von 2019 hätten sich Deutschland und Frankreich „nicht nur generell engste Partnerschaft versichert, sondern auch konkret die Stärkung des kulturellen Austausches vereinbart“, betonten die Unionsvertreter weiter. Kultureller Austausch und Sprachvermittlung seien ein wichtiges Fundament der Beziehung beider Länder. Dazu würden die Goethe-Institute einen wichtigen Beitrag leisten.

Der Bundeskanzler müsse jetzt beweisen, dass die Freundschaft zu Frankreich den Deutschen wirklich so viel bedeutet, wie er zum Festakt zu 60 Jahren Élysée-Vertrag in der Sorbonne betont habe, erklärten die Unionsvertreter. Verhindere Scholz die Schließung nicht, würden CDU/CSU dies bei der nächsten Sitzung der deutsch-französischen Parlamentarischen Versammlung am 5. Dezember zum Thema machen. (afp)