Vereinigte Staaten von Europa? – Scholz: Europa muss sich am historischen Vorbild USA orientieren

Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz möchte die aktuelle Wirtschaftskrise nutzen, um die Europäische Union nach dem historischen Vorbild der USA fortzuentwickeln. „Meine Vorstellung ist, dass Europa stärker zu einer Union zusammenwächst“, sagte Scholz der Wochenzeitung „die Zeit“. „Uns allen wird in dieser Lage doch sehr deutlich, dass wir nicht alles in der EU so lassen können, wie es gerade ist“, so Scholz weiter.

Von der Krise könne ein Impuls ausgehen. „In der Welt des 21. Jahrhunderts können wir nur gemeinsam bestehen, und eine stärker integrierte Finanzpolitik könnte ein wichtiger Schritt auf diesem Weg sein.“ Wer über gemeinsame Ausgaben spreche, solle sich auch Gedanken über echte eigene Einnahmen machen.

Laut Scholz bietet sich dafür etwa eine einheitliche Besteuerung von Finanztransaktionen an oder Einnahmen aus einem europaweiten Emissionshandel für Luftverkehr und Seeverkehr. Für eine eine solche Fiskalreform gebe es historische Vorbilder: „Der erste US-Finanzminister Alexander Hamilton bündelte im Jahr 1790 auf Ebene des Zentralstaats die Kompetenzen, gemeinsame Einnahmen zu erzielen, und eine eigenständige Verschuldungsfähigkeit“ so Scholz. Hamiltons Maßnahme war ein entscheidender Schritt hin zur staatlichen Einheit der USA.

Die „Vereinigten Staaten von Europa“ hält Scholz auf absehbare Zeit nicht für realisierbar. „Europa wird auf längere Sicht ein Europa der einzelnen Staaten bleiben, mit ihren unterschiedlichen Traditionen, Sprachen und Kulturen.“

In der Welt der Zukunft würden die USA, China, aber auch Staaten wie Indien, Russland und Brasilien um Macht und Einfluss ringen. „Wenn wir Europäerinnen und Europäer unser Schicksal selbst bestimmen wollen, müssen wir unsere Kräfte bündeln“, sagte Scholz. Sein Ziel sei eine „more perfect union“, eine immer bessere Union. Um die zu erreichen, „sollten wir uns von der Annahme lösen, dass man in Europa nur zu Fortschritten gelangt, wenn der Heilige Geist über uns kommt und wir plötzlich alle mit derselben Meinung aufwachen.“ Das sei realitätsfremd. „Jemand muss vorangehen – und für seine Ideen werben.“ (dts)