Verfassungsschützerin beklagt Misstrauen bei „normalen Bürgern“
Baden-Württembergs Verfassungsschutzpräsidentin Beate Bube warnt vor einer Verbreitung von Corona-Verschwörungsmythen in der Mitte der Gesellschaft. „Bei ganz normalen Bürgern stößt man auf ein tief sitzendes Misstrauen gegen die staatlichen Institutionen“, sagte Bube dem „Spiegel“. Bei manchen werde daraus geradezu eine „Feindschaft gegen das System als Ganzes“.
Die Verfassungsschutzchefin fragt sich, ob deshalb „eine Art Aussteigerprogramm für Verschwörungsanhänger“ nötig sei. Der baden-württembergische Verfassungsschutz beobachtet seit Dezember die Organisatoren der in Stuttgart entstandenen „Querdenken“-Bewegung. „Man darf die staatlichen Maßnahmen gegen Corona fundamental kritisieren und andere Rezepte für die besseren halten“, so Bube. „Aber wer gezielt Falschbehauptungen aufstellt, um die Bürger gegen den Staat aufzuwiegeln, unterhöhlt die Demokratie.“ (dts)
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