Verteidigungsministerin fordert zwölf Milliarden Euro mehr für die Bundeswehr

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) fordert einem Zeitungsbericht zufolge zwölf Milliarden Euro mehr für die Bundeswehr in dieser Legislaturperiode.

Diese Summe habe die Ministerin in den Haushaltsverhandlungen mit Bundesverteidigungsminister Olaf Scholz (SPD) angemeldet, berichtete die „Bild am Sonntag“. Scholz‘ Finanzplan sehe dagegen bis 2021 eine Erhöhung des Wehretats um lediglich 5,5 Milliarden Euro vor.

Dem Bericht zufolge will von der Leyen bei den anstehenden Haushaltsberatungen mit dem Stopp eines internationalen Rüstungsprojekts drohen, falls die Verteidigungsausgaben nicht deutlich aufgestockt werden. Ihr Ministerium habe bereits eine Streichliste von Rüstungsprojekten erarbeitet. Auf Platz eins stehe die Kooperation im U-Boot-Bereich, an zweiter Stelle stehe der Kauf von sechs Transportflugzeugen C-130 Hercules.

Der Bundeswehrverband hatte zuvor eine Aufstockung des Wehretats um 15 Milliarden Euro mehr in der laufenden Legislaturperiode gefordert.

Zuletzt war mehrfach Kritik an der Ausrüstung und Einsatzfähigkeit der Bundeswehr laut geworden. Für eine bessere Ausstattung plant das Verteidigungsministerium laut Medienberichten die Vergabe von Rüstungsaufträgen im Milliardenwert. (afp)