Vetternwirtschaft: Linke fordert Rücktritt von von der Leyen

Der Bundesrechnungshof prüft seit mehreren Wochen milliardenschwere Rüstungsprojekte des Verteidigungsministeriums. Besonders im Fokus stehen dabei das Mehrzweckkampfschiff MKS180 und das Taktische Luftverteidigungssystem (TLVS), wie der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe berichtet. Mit dem TLVS soll die Raketenabwehr der Bundeswehr modernisiert werden.

Statt der geplanten vier Milliarden Euro wird dieses System wohl mindestens acht Milliarden Euro kosten. Das soll ein Vertreter des von Ursula von der Leyen (CDU) geleiteten Ministeriums in einer vertraulichen Sitzung im Bundestag eingeräumt haben.

Berateraufträge und Vetternwirtschaft

Die Linke forderte von der Leyens Rücktritt. Inzwischen befasst sich auch ein Untersuchungsausschuss des Bundestages mit der Berateraffäre.

Neben den explodierenden Kosten untersucht der Bundesrechnungshof laut dem „Spiegel“-Bericht auch die Vergabe von Berateraufträgen im Verteidigungsressort.

Zuletzt hatten die Prüfer des Rechnungshofes gravierende Fehler bei der Vergabe der hochdotierten Aufträgen aufgedeckt. Auch der Vorwurf der Vetternwirtschaft steht im Raum, weil das Ministerium das Vergaberecht umgangen haben soll. (afp)