Von der Leyen contra Merkel: „Für alles im Leben gibt es Alternative“ – „Political Correctness überzogen“

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat eine Mitverantwortung an der gegenwärtigen Vertrauenskrise der Demokratie eingeräumt. „Die Große Koalition hat zu einer Erklärungsfaulheit geführt, weil die Debatten nicht so heftig und lebhaft waren“, sagte die stellvertretende CDU-Vorsitzende dem „Spiegel“. Sie persönlich habe „keine Vorliebe“ für den Begriff der „Alternativlosigkeit“, den die Kanzlerin für ihre Politik häufig benutzt hat: „Für alles im Leben gibt es eine Alternative. Natürlich.“

Wahlkampf 2017 wird „hart und polarisierend“

Für Angela Merkels Strategie der „asymmetrischen Demobilisierung“ sei die Zeit „ohnehin vorbei“: „Der nächste Wahlkampf wird hart, und er wird polarisierend.“ „Ja, die Political Correctness ist überzogen worden“, sagte von der Leyen, „der soziale Druck, homogen zu antworten, war zu hoch.“

Es gebe einen Unterschied zwischen Political Correctness und zivilisatorischen Errungenschaften, „eine Grenze, unterhalb derer man schlichtweg Menschen beleidigt, herabsetzt, kränkt oder verbal diskriminiert“. Im US-Wahlkampf sei diese Grenze eindeutig unterschritten worden: „Wir befinden uns in einem Aushandlungsprozess, und ich finde, es lohnt sich darum zu ringen, was eigentlich eine zivilisatorische Errungenschaft ist.“ (dts)