Warnung vor kampferprobten Nordkaukasus-Islamisten

Der Verfassungsschutz warnt vor wachsender Terrorgefahr durch kampferprobte Islamisten aus dem Nordkaukasus.

„Extremistische Nordkaukasier waren – neben dem Tschetschenienkrieg in ihrer Heimat – aktuell auch an den Kämpfen in Syrien und Irak maßgeblich beteiligt“, sagte der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV), Hans-Georg Maaßen, in Berlin. „Sie sind kampferprobt und stellen ein hohes Gefährdungspotenzial dar.“

Die Zahl der aus nordkaukasischen Republiken wie Tschetschenien, Dagestan oder Inguschetien stammenden Islamisten liegt demnach im mittleren dreistelligen Bereich, also bei etwa 500 Personen.

„Die Affinität zu Gewalt, Kampfsport und Waffen der Islamisten aus dem Nordkaukasus erfordert die Aufmerksamkeit der Sicherheitsbehörden in Deutschland“, sagte Maaßen.

Schwerpunkte der nordkaukasischen Islamistenszene sind nach BfV-Angaben die ostdeutschen Bundesländer, vor allem Brandenburg und Berlin. Außerdem gibt es sogenannte Hotspots in Nordrhein-Westfalen, Hamburg und Bremen.

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Europaweite Netzwerke

Die Szene ist laut Verfassungsschutz durch weitläufige und zum Teil europaweite Netzwerke gekennzeichnet und nach außen weitgehend abgeschottet. Entscheidender Faktor für eine Radikalisierung seien persönliche Kontakte, verbindende Elemente die Religion und traditionelle Clanstrukturen.

Vereinzelt gebe es auch personelle Überschneidungen mit der Organisierten Kriminalität.

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Die Zahl der Salafisten in Deutschland ist nach Angaben von Maaßen mit 10.800 auf ein Allzeithoch angestiegen. Im September habe der Verfassungsschutz noch 10.300 Menschen dem Salafismus zugeordnet, im Dezember vor einem Jahr waren es 9700.

Der Verfassungsschutz hält den Salafismus – eine besonders konservative Ausprägung des Islam – für den wichtigsten Nährboden des Terrorismus.

Die SPD fordert intensive Kontrolle

Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka, hat angesichts neuer Rekordwerte bei der Zahl der Salafisten in Deutschland einen „Mix aus Repression und Prävention“ gefordert.

„Die Szene muss intensiv kontrolliert und engmaschig beobachtet werden“, sagte Lischka den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“. Wo möglich sollten salafistische Netzwerke und Vereine verboten und Hassprediger ausgewiesen werden.

„Auf der anderen Seite ist die Prävention gerade in Schulen und sozialen Netzwerken weiter zu intensivieren. Hier ist auch das Engagement muslimischer Gemeinden in Deutschland gefragt“, sagte Lischka. „Wir brauchen dringend ein Präventionsgesetz, in dem die Voraussetzungen und Bedingungen für eine flächendeckende und lückenlose Präventionsarbeit in den Schulen, Familien, in der Jugendarbeit und den Justizvollzugsanstalten sowie sozialen Netzwerken geregelt wird.“ (dpa/dts)

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