Warum Waffenlieferung an die Kurden kein Heilmittel gegen ISIS sind

Jetzt hat sich auch die Bundesregierung entschlossen, Waffen in den Irak zu liefern um den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) zu „unterstützen“. Der Bundestag wurde darüber informiert, mitentschieden hat er nicht. Schon vergangene Woche hatte Frankreich sich dafür entschlossen Waffen an die Kurden zu liefern, damit diese nicht von ISIS überrannt werden. Doch was bedeutet das eigentlich langfristig?

Wie der Stern in einer Forsa-Umfrage ermittelte, lehnen 63 Prozent der Bundesbürger Waffenlieferungen and die Kurden ab – und nur 30 Prozent befürworten sie.

Die Kurden sind mit geschätzten 30 Millionen Menschen auf vier verschiedenen Staatsgebieten das größte staatenlose Volk der Erde. Sie verteilen sich auf die Türkei, den Irak, Iran und Syrien. Und bekanntermaßen sind sich die Kurden ziemlich uneins – der gemeinsame Feind ISIS schweißt sie aktuell zusammen, die internen Konflikte sind jedoch keinesfalls geklärt, so Bente Scheller, eine Syrien- und Irak-Forscherin, gegenüber Tagesschau.de.

Ein weiteres Problem ist laut Scheller, dass Irakisch-Kurdistan sehr korrupt sei – und auch in vielerlei anderer Hinsicht kein Wunschpartner für den Westen. Auch steht die PKK immer noch auf der Liste der terroristischen Vereinigungen, neben Al-Qaida und ISIS. Waffen, die ins Kurdengebiet geliefert würden, dürften deshalb auch in die Hände der PKK gelangen, auch wenn es gerade so aussieht, als ob die Peschmerga, die Armee des halbautonomen Kurdengebietes, den Hauptteil der Arbeit macht – und obwohl die Bundesregierung natürlich heute betont, sie werde „Augenmaß walten lassen“.

Plötzliche „Neubewertung der PKK“

„Mein Fazit aus dem Interview ist, dass die Bewertung ob jemand Terrorist ist oder nicht,
davon abhängt, ob er dem Westen nützlich ist oder nicht“, kommentierte Schwabbelmonster die Neubewertung der PKK.

Die positive Berichterstattung der letzten Tage – ein Internetnutzer nannte es sogar „die Charmeoffensive“ gegenüber den Kurden – deutete hierzulande stark darauf hin, dass man die Kurden nun als verlässlichen Partner darstellen möchte und psychologisch das Feld vorbereitet, um für die Waffenlieferungen eine breite gesellschaftliche Akzeptanz zu bekommen.

Dass es hier um Waffenlieferungen in ein Kriegsgebiet geht, an Leute, die bitteschön mit den von uns zur Verfügung gestellten Waffen ein Problem lösen sollen, mit dem wir am liebsten nichts zu tun haben wollen, wirkt verdächtig.

Warum keine Militäraktion mit UN-Mandat ?

„Statt Waffen an Kurden zu liefern, sollte Deutschland sich auf Basis einer UN-Resolution an einer Militäraktion gegen die IS-Terroristen beteiligen“, kommentierte Andreas Petzold dazu im Stern.

Mit einem UN-Mandat könnte der ISIS wohl am effektivsten Einhalt geboten werden, ohne dass man Völker rund herum aufrüsten müsste, die vom Schicksal in die undankbare Rolle gezwungen werden, gegen die Ultraextremisten kämpfen zu müssen.

Antwort: Weil die Rüstungsindustrie profitiert

Nutzer Tagesscheu kommentierte gestern auf Tagesschau.de :

„Als Schutzwall gegen einen IS sind sie [die Kurden] anscheinend gut genug. Aber wie pnyx schon geschrieben hat, das wird jetzt an die Sitution angepasst. Es ist doch in erster Linie ein Geschäftsmodell. Die Islamischen Kämpfer sind für die Rüstungsfirmen bare Münze, und es werden immer mehr! Für die Kriegsindustrie ist das eine Gelddruckmaschine. Welche Religion, Gruppierung, Staatsangehörigkeit – alles egal. Geliefert wird, solange Geld fliesst. Da kann die Politik einpacken, oder sich ein Stück vom Kuchen sichern. Ändern kann sie nichts. Ein erster Schritt wäre doch , sich aus aus diesen Angelegenheiten rauszuhalten. Dieses Argument der angeblichen Verteidigung von Menschenrechten ist einfach verlogen, und die Einmischung von außen hat bisher stets ein noch größeres Chaos hinterlassen.“

Ein Nutzer namens Axtos kommentierte noch ironisch, falls sich die Kurden „nicht als verlässlich erweisen, dann liefern wir einfach ihren Gegnern dann Waffen. Hat doch bisher auch super geklappt.“ 

Bedenklich ist die Sache noch aus weitreichenderen Gründen: Hinter den Kulissen soll ISIS ein Geschöpf von mächtigen Drahtziehern sein: USA, Saudi-Arabien und Israel sollen die Gruppe selbst gefördert haben, um einen Unruhestifter in der Region heranzuziehen.

Siehe folgende Analysen:

"USA und Israel halfen der Terrorgruppe IS dabei, im Irak an Macht zu gewinnen"

„Irak-Angriffe: Warum Obama die Gruppe Islamischer Staat erst jetzt zum Feind erklärt“

ISIS Führer Al-Baghdadi ein israelischer Mossad Agent?

Saudi-Mufti: "ISIS – Der Feind Nummer eins des Islam"

(rf)