Wehrbeauftragter: Bundeswehr ist „nicht einsatzfähig“

In der Debatte um zusätzliche Ausgaben für die Bundeswehr hat der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) zur Vorlage eines konkreten Kostenplans aufgerufen.

„Das Ministerium sollte mal eine Liste erstellen, wann es wieviel Geld wofür braucht“, sagte Bartels der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ vom Samstag.

Von der Leyen müsse sagen, welches Material sie in den nächsten drei Jahren wann beschaffen wolle.

Bundeswehr „nicht einsatzfähig“

Zudem sprach Bartels vor einer mangelnden Einsatzfähigkeit der Bundeswehr.

Derzeit sei die Truppe für einen Nato-Bündnisfall nicht ausreichend gerüstet, sagte der SPD-Politiker der „Augsburger Allgemeinen“. „Die Bundeswehr lebte in der langen Schrumpfungsperiode von der Substanz, und die ist nun aufgezehrt.“

Seit dem Ukraine-Krieg 2014 gehe es nicht mehr vorwiegend um Auslandseinsätze, sondern auch wieder um kollektive Verteidigung und um die Sicherheit unserer Bündnispartner im Osten Europas.

Das heißt, die ganze Bundeswehr muss einsatzfähig sein. Das ist sie heute nicht.“

Es würden Ersatzteile, moderne Waffensysteme und neue Technik fehlen.

Von der Leyen will Schwerpunkt auf Auslandseinsätze beenden

Laut einem Grundsatzpapier will Von der Leyen die Bundeswehr umbauen und den jahrelangen Schwerpunkt auf Auslandseinsätze beenden, um gleichrangig die Landes- und Bündnisverteidigung zu sichern.

Dem Haushaltsentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) stimmte von der Leyen nur unter Vorbehalt zu, weil sie in den kommenden Jahren deutlich mehr Geld für ihre Ressort verlangt als von Scholz geplant.

Der SPD-Haushaltsexperte Johannes Kahrs äußerte in der „Bild“-Zeitung Zustimmung den Plänen der Verteidigungsministerin. „Im Kern ist das richtig: Die Bundeswehr braucht eine Vollausstattung“, sagte er dem Blatt.

Für einen Umbau der Bundeswehr seien zusätzliche Mittel nötig. „Aber dazu muss die Ministerin auch klarmachen, was sie will und wie das gehen soll“, sagte Kahrs. (afp)