Weidel will AfD bis 2021 „regierungsfähig“ machen

Die AfD strebt nach den Worten ihrer Spitzenkandidatin Alice Weidel im nächsten Jahrzehnt eine Regierungsbeteiligung auf Bundesebene an. Dem Nachrichtenmagazin Focus sagte Weidel: „Die Partei soll so schnell wie möglich regierungsfähig sein, frühestens allerdings ab 2021.“ Jede Partei wolle schließlich an die Regierung.

Mit welcher Partei ein Regierungsbündnis angestrebt werden soll, ließ Weidel offen. Für die nächste Legislaturperiode richtet sich die AfD auf eine Oppositionsrolle ein. Weidel forderte im „Focus“ den Vorsitz des Haushaltsausschusses für die AfD, sollte die Partei die stärkste Oppositionsfraktion im nächsten Bundestag sein, so wie dies in den letzten Jahrzehnten auch Tradition war.

Auch der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen beansprucht den Vorsitz des Haushaltsausschusses. Sollte die AfD stärkste Oppositionspartei werden, „dann beanspruchen wir natürlich den Posten des Haushaltsausschussvorsitzenden.

Sollten die anderen Parteien uns dieses Gewohnheitsrecht verweigern, müssen wir sehen, wie wir damit umgehen.“ Der AfD-Chef äußerte sich ebenfalls zu den Debatten um die künftige Sitzordnung im Bundestag. „Ich fände es richtig, wenn wir rechts sitzen würden“, sagte Meuthen, „das ist unser Platz.“ (dts)