Weil warnt SPD-Mitglieder vor Wahl von Esken und Walter-Borjans

Eine Woche vor Ende der Stichwahl um den SPD-Vorsitz hat Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) die Parteimitglieder davor gewarnt, sich für das Duo Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans als neue SPD-Spitze zu entscheiden.

Der „Welt am Sonntag“ sagte Weil, er selbst habe anfangs erwogen, den beiden eine Chance zu geben, inzwischen habe aber insbesondere Esken Dinge von sich gegeben, „bei denen sich mir die Nackenhaare sträuben“. Eskens „pauschale Abwertung von vielem, wofür die SPD in den letzten Jahren gekämpft“ habe, sei ihm „völlig fremd“.

So sei die Einführung des Mindestlohns ein wichtiger Schritt gewesen und auch bei der von Esken heftig kritisierten Reformpolitik Gerhard Schröders sei nicht alles schlecht gewesen.

Ihr Vorwurf, das Klimapaket der Bundesregierung sei aus „Angst vor dem Volk“ zu zögerlich ausgefallen, sei ebenfalls unangebracht. „Man darf gerne mal zuspitzen, aber plumpe Schwarz-Weiß-Betrachtungen hielte ich nicht für förderlich an der SPD-Spitze“, so Weil.

Er selbst halte den von der Bundesregierung derzeit vorgesehenen Einstiegspreis für CO2 von zehn Euro zwar ebenfalls für zu gering, um eine ausreichende Lenkungswirkung zu erzielen, dennoch sei „das Klimapaket das bislang größte und engagierteste Programm dieser Art“ und er trage es deshalb „aus Überzeugung mit“, sagte Weil der „Welt am Sonntag“. (dts)