Zehntausende protestieren in vielen deutschen Städten gegen Rassismus – Politiker erfreut

Trotz Corona haben in Deutschland am Samstag Zehntausende demonstriert. Zahlreiche Politiker zeigten sich über die Proteste erfreut.
Titelbild
Demonstration in Berlin.Foto: Maja Hitij/Getty Images
Epoch Times7. Juni 2020

Zehntausende Menschen haben am Wochenende in mehreren deutschen Städten vorwiegend friedlich gegen Rassismus demonstriert. Allein in München gingen rund 25.000 Menschen auf die Straße. Nach einer Kundgebung in Berlin mit 15.000 Teilnehmern kam es allerdings nach Angaben der Polizei zu Ausschreitungen, bei denen 93 Randalierer festgenommen wurden. Auch in Hamburg, wo 14.000 demonstrierten, gab es anschließend Krawalle. Zuspruch erhielten die friedlichen Demonstranten quer durch die Parteien.

Anlass der Demos war der Tod des Afroamerikaners George Floyd nach einem Polizeieinsatz in den USA. Bei den Ausschreitungen in Berlin wurden insgesamt 28 Einsatzkräfte leicht verletzt, von denen drei nach ambulanter Behandlung ihren Dienst abbrachen, wie die Polizei mitteilte. Weil wegen der großen Menschenmenge die Einhaltung der Corona-Abstandsregeln nicht mehr möglich war, wurde die friedlichen Kundgebung beendet.

Danach versammelten sich mehrere hundert Menschen am Alexanderplatz und kesselten dabei auch Polizisten ein. Nach der Festnahme eines Mannes wegen einer Sachbeschädigung seien Flaschen und Steine gegen Polizisten und Passanten geworfen worden, hieß es. Dabei seien sowohl Einsatzkräfte als auch ein freier Pressefotograf verletzt worden.

Vermummte und aggressive Demonstranten in Hamburg

In Hamburg kam es bei einer nicht genehmigten Versammlung zu Auseinandersetzungen mit laut Polizei einigen hundert vermummten und aggressiven Demonstranten. Die Sicherheitskräfte gingen mit Pfefferspray und Wasserwerfern vor. Mindestens ein Polizist wurde verletzt.

Die Frankfurter Polizei wies wie andere Polizeistellen darauf hin, dass die Teilnehmer der Proteste durchaus versucht hätten, Infektionsgefahren durch Abstandhalten und das Tragen von Schutzmasken zu verringern. Gleichwohl war das Gedränge auch hier teilweise groß. Die Polizei sprach auf Twitter von um die 8000 Teilnehmern. Kundgebungen gab es auch in Köln und Stuttgart.

In Freiburg, Köln und Düsseldorf gingen nach Teilnehmerangaben jeweils 10.000 Menschen auf die Straße, in Hannover 8500 und in Frankfurt am Main 8000.

Politiker erfreut über Demonstrationen

„Zehntausende Demonstranten zeigen überall in Europa Solidarität“, twitterte SPD-Chefin Saskia Esken. Es sei wichtig, dass heute so viele Menschen in Deutschland auf die Straße gehen, schrieb Ex-Grünenchef Cem Özdemir in dem Internetdienst. „Ihr macht mir Hoffnung, dass wir als Gesellschaft stärker sein können als der Hass und dass wir Rassismus gemeinsam bekämpfen.“

Auch der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe, er freue sich „sehr über den großen Zuspruch zu den Antirassismus-Demonstrationen auch in Deutschland“. Zwar sei die hiesige Polizei „weit entfernt von solchen Exzessen wie in manchen amerikanischen Städten“, sagte er. „Aber auch in Deutschland gibt es immer wieder rassistisches Unwesen.“

Änderung des Bundespolizeigesetzes gefordert

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Karamba Diaby forderte eine Änderung des Bundespolizeigesetzes, um dem Racial Profiling“ entgegenzuwirken. Viele Menschen seien Opfer von verdachtsunabhängigen Kontrollen, sagte er im Deutschlandfunk.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zeigte sich besorgt darüber, dass bei den Demos vielfach die Corona-Regeln missachtet werden. Auch bei „wichtigen Anliegen“ gelte, „Abstand halten, Alltagsmaske tragen, aufeinander acht geben“. (afp/so)



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Wie sich die Fülle der Organisationen, die heute Unruhen und Gewalt in der westlichen Gesellschaft anstiften, auch nennen mag – sei es „Unteilbar“, „Antifa“, „Stopp das Patriarchat“, „Black Lives Matter“ oder „Widerstand gegen Faschismus“ – sie alle sind Kommunisten oder Befürworter kommunistischer Ideen. Die gewalttätige Gruppe der „Antifa“ besteht aus Menschen verschiedener kommunistischer Prägung, wie Anarchisten, Sozialisten, Liberalen, Sozialdemokraten und dergleichen.

„Widerstand gegen Faschismus“ ist eigentlich eine linksradikale Gruppe, die vom Präsidenten der Revolutionären Kommunistischen Partei der USA gegründet wurde. Sie steckte hinter vielen großen Protestveranstaltungen, die darauf abzielten, das Ergebnis der Präsidentschaftswahlen 2016 zu kippen.

Unter dem Deckmantel der freien Meinungsäußerung arbeiten diese Gruppen unermüdlich daran, alle möglichen Konflikte in der westlichen Gesellschaft zu schüren. Um ihr eigentliches Ziel zu verstehen, braucht man nur einen Blick auf die Richtlinie der Kommunistischen Partei der USA an ihre Mitglieder zu werfen, wie sie im Kongressbericht von 1956 formuliert wurde:

„Mitglieder und Frontorganisationen müssen unsere Kritiker ständig in Verlegenheit bringen, diskreditieren und herabsetzen [...] Wenn Gegner unserer Sache zu irritierend werden, brandmarkt sie als Faschisten oder Nazis oder Antisemiten. [...] Bringt diejenigen, die sich uns widersetzen, ständig mit Namen in Verbindung, die bereits einen schlechten Ruf haben. Diese Verbindung wird nach ausreichender Wiederholung in der Öffentlichkeit zur ‚Tatsache‘ werden.“ Hier weitere Informationen und Leseproben.

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