Zoll deckt Betrugskarussell mit Solarmodulen aus China auf

Eine Nürnberger Firma hat womöglich beim Import von Solarmodulen mehr als 30 Millionen Euro Antidumping- und Ausgleichszölle hinterzogen.

Wie das Zollfahndungsamt München am Dienstag mitteilte, durchsuchten Zollfahnder am Montag insgesamt 14 Wohn- und Geschäftsräume in Bayern, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz wegen Verdachts der Steuerhinterziehung beziehungsweise Steuerhehlerei. Dabei vollstreckten die Beamten drei Haftbefehle.

Dem Zoll zufolge besteht der Verdacht, dass die Nürnberger Firma die in China produzierten Solarmodule unter Vorspiegelung falscher Tatsachen oder Umgehung bestehender Regelungen in die EU importiert hat. Die Solarmodule wurden demnach per Container über die Seehäfen Rotterdam und Hamburg eingeführt.

Hintergrund der mutmaßlichen Abgabenhinterziehung ist die geltende Mindesteinfuhrpreisregelung, die chinesische Billigimporte zum Schutz der europäischen Wirtschaft unterbinden soll. Die Einhaltung dieses Mindesteinfuhrpreises soll nach derzeitigem Stand der Ermittlungen im Fall der Nürnberger Firma lediglich vorgetäuscht worden sein. In Wahrheit wurde dieser Preis demnach durch verschleierte Rückzahlungen oder Manipulation von Montage- und Zubehörkosten unterschritten.

Laut Zoll sollen Zahlungsströme bei der Geschäftsabwicklung durch ein ausgeklügeltes Modell von Schein- und Briefkastenfirmen in Luxemburg und Hongkong verschleiert worden sein. In Deutschland gibt es demnach sieben Beschuldigte im Alter von 41 bis 56 Jahren mit chinesischer und deutscher Staatsangehörigkeit. Sie stehen im Verdacht, gleichsam als Handlanger beziehungsweise Abnehmer des von China aus agierenden Produzenten gehandelt zu haben.

Der Produzent habe auf diese Weise seine Solarmodule günstig auf dem deutschen Markt platzieren können, berichtete das Zollfahndungsamt weiter. Die Ermittlungen erstrecken sich demnach auf mehr als 150 Importvorgänge zwischen November 2013 und November 2016. Abnehmer der entsprechenden Solarmodule waren Energie- und Solarparks im gesamten Bundesgebiet sowie im europäischen Ausland. (afp)