Zufälle

Manchmal sind „Zufälle“ gar nicht so zufällig, wie sie es eigentlich sein sollten. So beispielsweise die Absage des Rechtsstaatsdialoges zwischen Deutschland und China. Mit dem Treffen der deutschen Regierungschefin mit dem Dalai Lama am Wochenende hatte die Absage angeblich nichts zu tun. Vielmehr seien es „technische Gründe“ gewesen, so das chinesische Regime über den zuvor noch „wesentlichen Bestandteil der bilateralen Beziehungen“.

Dass China davor versucht hatte, Merkel zumindest nach außen mit allen Mitteln von dem Treffen mit dem Träger des Friedensnobelpreises abzubringen, dürfte jedenfalls mehr Scheinmanöver sein denn ernst gemeinte Verstimmung. Denn eigentlich kann es sich das chinesische Regime nicht leisten, andere Mittel einzusetzen, als den diplomatischen Dialog abzulehnen. China ist viel zu stark von der deutschen Wirtschaft abhängig. Der Löwe, der hier brüllt, ist ein zahnloser. Jedenfalls hat es das Regime zumindest versucht, den Schein eines starken China aufrecht zu erhalten und der neuen Chinapolitik Merkels mit der Absage des Rechtsstaatsdialoges einen Schuss vor den Bug zu versetzen. Doch unter Berücksichtigung der Tatsache, dass der Dialog von Peking noch bis vor kurzem als Beitrag zum weiteren Aufbau der Rechtsstaatlichkeit in China gesehen wurde, geht der Schuss nach hinten los: Entweder hat es Peking nicht ernst gemeint und der deutsche Beitrag hatte in China sowieso niemals eine Auswirkung, oder aber der versuchte Aufbau der Rechtsstaatlichkeit, die Grundlage für den Handel in China, war niemals ernst gemeint. Sprechen doch beispielsweise inzwischen alle Menschenrechtsorganisationen von einer Verschlechterung der Menschenrechtslage, die auch einen wichtigen Anteil am Rechtsstaatsdialog einnimmt.

Hinzu kommt, dass die Tibeter neben den Taiwanesen, den moslemischen Uighuren, den Demokratieverfechtern und den Falun-Gong-Praktizierenden für die kommunistische Partei Chinas (KPC) zu den „fünf Giften“ zählen, die demgemäß hart unterdrückt und verfolgt werden. Indem Merkel den direkten und indirekten Drohungen und dem Abbruch des Rechtsstaatsdialoges von seiten Chinas und dem Druck standhält, signalisiert sie, dass für sie Menschenrechte nicht nur leere Worte sind. Zugleich lernt sie dadurch die Reaktionen besser abzuschätzen. Denn die bei den Deutschen bekannten und viel unterstützten Tibeter könnten nur einer von eventuell mehreren Zwischenschritten sein, bevor es um die wirklich schweren Brocken der KPC geht: die Verfolgung von Falun Gong und die Taiwan-Frage.