Davos: Alle reden vom Klima, Trump redet vom Freihandel – Iran sagt Teilnahme ab

Am morgigen Dienstag (21.1.) beginnt das diesjährige Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos. Es wird bis 24. Januar dauern. Zur mittlerweile 50. Ausgabe des 1971 ins Leben gerufenen Treffens werden unter anderem EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen und die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel neben weiteren Staatschefs, Managern, Journalisten und Personen des öffentlichen Lebens erwartet.

Unter den 3000 Teilnehmern wird auch US-Präsident Donald Trump erwartet, der bereits im Vorjahr angekündigt hatte, die informelle Zusammenkunft zu besuchen. Allerdings hatte er infolge des damaligen Haushaltsstreits mit dem Kongress die Ausgaben des Weißen Hauses minimiert und auf eine Reise in die Schweiz verzichtet.

Diesmal wird sein Kommen mit besonderer Spannung erwartet, immerhin hatte Gründer Klaus Schwab angekündigt, das Spektrum der Themen und Gäste in Davos zu verändern. Diesmal soll es auch um Themen wie „Klimawandel“ und „nachhaltigen Kapitalismus“ gehen.

„Occupy Wall Street“ der Vergessenheit entrissen

Entsprechend hat Schwab neben Vertretern von Unternehmen wie Microsoft, Google oder Blackrock auch sogenannte zivilgesellschaftliche Stimmen eingeladen wie Klima-Aktivistin Greta Thunberg oder den Mitgründer der Anfang der 2010er Jahre popularisierten, linken Bewegung „Occupy Wall Street“, Micah White. Dieser hatte im Vorfeld erklärt, die Teilnahme sei zwar „rufschädigend“ für ihn, ein „schwieriges Bündnis“ von Aktivisten und Wirtschaftselite sei jedoch in seinem Sinne.

Gleichsam als Ausgleich zur weltweiten Anreise eines Großteils der Teilnehmer per Privatjet will man in diesem Jahr im Kongresszentrum Solarenergie und Geothermie zum Einsatz bringen, ebenso stehe ein neuer Bahnhof für die Anreise per Shuttlezug zur Verfügung. 

Wird nun auch Donald Trump nach Davos reisen, um sich von den europäischen Amtskollegen in Sachen „Klimaschutz“ ins Gewissen reden zu lassen – oder sich gar von Greta Thunberg vorhalten zu lassen, „ihre Jugend zerstört“ zu haben?

Die Chancen, dass Trump überhaupt an Veranstaltungen teilnehmen wird, die sich mit diesen Elitenthemen befassen, sind gering. Für ihn steht vor allem ein Anliegen auf der Agenda, das er bereits vor einem Jahr gerne abgehakt hätte: die Vorbereitung eines zeitgemäßen Freihandelsabkommens zwischen der Schweiz und den USA.

Schweizer Bauern wolle nicht auf Schutzzölle verzichten

Ein solches ist, wie die „Aargauer Zeitung“ berichtet, bislang vor allem am Druck der Schweizer Bauern auf den Bundesrat gescheitert. Sie wollen ein Ende der Schutzzölle verhindern, von denen sie derzeit noch profitieren. Wirtschaftsminister Guy Parmelin wird voraussichtlich die Gelegenheit nutzen, dieses Thema mit den US-Vertretern zu erörtern.

Zuvor waren in der Schweiz Gerüchte aufgekommen, wonach die USA Strafzölle auf Schweizer Medikamente verhängen könnten. Allerdings hatte offenbar ein ausländischer CEO eine Aussage des US-Handelsbeauftragten Robert Lighthizer falsch interpretiert, heißt es in der Publikation weiter. Eine stärkere Regulierung der Medikamentenpreise in den USA selbst sei jedoch nicht vom Tisch.

„Noch nie“ habe es so viele „High-Level-Meetings“ gegeben wie in diesem Jahr, sagt Martin Naville, Chef der schweizerisch-amerikanischen Handelskammer, im Vorfeld des Davoser Wirtschaftsforums gegenüber der Aargauer Zeitung. Da die jüngsten Vereinbarungen im Handelsstreit mit Peking den USA mehr Raum für anderweitige Durchbrüche schaffen, könnte ein Abkommen zwischen Bern und Washington noch in der gegenwärtigen Amtszeit des Präsidenten im Bereich des Möglichen liegen.

Iran sagt Teilnahme wegen „Programmänderung“ ab

Eine Chance, den Iran-Konflikt durch informelle Gespräche am Rande des Forums zu entschärfen, wird es in Davos jedoch nicht geben. Wie der „Spiegel“ berichtet, hat der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif seine ursprünglich geplante Teilnahme am Weltwirtschaftsforum in Davos abgesagt. Irans Außenamtssprecher Abbas Mussawi erklärte, die Regie habe „das Programm abrupt geändert, und es war nicht das, dem wir zugestimmt haben“. Welche Änderung konkret damit gemeint war, ließ er offen.

(Mit Material von afp)