Woidke warnt vor hohen Kosten durch frühen Kohleausstieg

Vor einem Treffen im Kanzleramt zum Thema Kohleausstieg hat Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) vor den Kosten eines schnellen Ausstiegs gewarnt.

„Die Formel ist ganz einfach: Umso früher, umso höher die Kosten“, sagte Woidke der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe). Jährlich gehe es um etwa 1,5 Milliarden Euro für alle vier betroffenen Bundesländer in Ost und West.

„Dazu kommen Infrastrukturmaßnahmen des Bundes für Straße und Schiene, die zusätzlich zu finanzieren sind“, sagte Woidke. Der Ministerpräsident verlangte ein Monitoring des geplanten Konzepts der Kohlekommission mit drei Kernpunkten: „Preisentwicklung der Energie, Versorgungssicherheit und gut bezahlte künftige Arbeitsplätze“.

Durch die Kohle habe die Region eine jährliche Wertschöpfung von etwa 1,4 Milliarden Euro. Das müsse ersetzt werden, sagte der SPD-Politiker.

Woidke wird am Dienstagabend zusammen mit den Ministerpräsidenten der anderen drei Braunkohle-Länder und den Vorsitzenden der Kohlekommission von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Kanzleramt empfangen. Das Treffen dient dazu, die Position der Bundesregierung mit den betroffenen Bundesländern abzustimmen. Teilnehmen werden auch mehrere Bundesminister.

Die Kohlekommission erarbeitet derzeit einen Fahrplan zum Ausstieg aus der Kohleverstromung. Das Gremium will seine Arbeit bis Anfang Februar abschließen. (afp)