China: Xi Jinping zum neuen Präsidenten bestimmt

Es ist keine große Überraschung. Xi Jinping, Vorsitzender der Kommunistischen Partei, ist zum neuen Präsidenten Chinas bestimmt worden. Mit 99,86% aller Stimmen wurde Xi auch Vorsitzender der Zentralen Militärkommission.

Gestern fand die Wahl beim 12. Nationalen Volkskongress statt. Obwohl sich dieser aus mehreren politischen Parteien zusammensetzt, werden sie alle von der herrschenden KP kontrolliert. Deshalb gilt der Volkskongress als Gummistempel-Parlament der Kommunistischen Partei.

Xi Jinpings Stellvertreter ist Li Yuanchao. Wie Xi ist der neue Vizepräsident auch ein Prinzling und steht Xis Vorgänger Hu Jintao nahe. Reuters berichtete am Mittwoch, dass Li einen anderen Kandidaten für den Posten verdrängt hatte. Und zwar Liu Yunshan, Favorit von Jiang Zemin, einem politischen Feind Hu Jintaos.

[Xiao Xiaoqiang, Kommentator]:
„Diese sogenannte Wahl ist bloß reine Formsache. Reuters hatte aufgedeckt, dass Li Yuanchaos Ernennung Xi Jinpings Einfluss zeigt. Und das hat die Pläne von Jiang Zemin übertrumpft.“

Mit der gestrigen sogenannten Wahl ist der Machtwechsel in China abschließend vollzogen.

Heute wird Chinas Premierminister bestimmt. Die Nr. 2 der chinesischen Führung. Und wie bei Xi ist auch hier schon so gut wie sicher, wer den Posten bekommt. Ohne großen Zweifel Li Keqiang. Er wird Wen Jiabao ersetzen.