Machtwechsel in China: Xi Jinping ist neuer Führer der Kommunistischen Partei

Nach dem einwöchigen Parteikongress traten die nun sieben Mitglieder des Ständigen Ausschusses des Politbüros der KP Chinas vor die Presse.

Wie erwartet, ist Xi Jinping der neue Generalsekretär der KP – also die Nr.1 des Regimes. Und nachdem sein Vorgänger Hu Jintao die Militärkontrolle abgab, hat Xi auch die Leitung der Zentralen Militärkommission übernommen.

Über die genaue Besetzung und Anzahl der Mitglieder des Ständigen Ausschusses gab es viele Spekulationen. Nur Xi Jinping und Vizepremier Li Keqiang hatten bereits ihren festen Platz.

Die Berufung der anderen Mitglieder spiegelt das innerparteiliche Kräftespiel wider. Der ständige Ausschuss des Politbüros, das machtvollste Organ in der KP, wurde von neun auf sieben Mitglieder reduziert.

Die anderen fünf Mitglieder sind Zhang Dejiang, Yu Zhengsheng, Liu Yunshan, Zhang Gaoli, und Wang Qishan.

Zu der Presse sagte Xi Jinping, die neue Führung stehe vor vielen Herausforderungen.

[Xi Jinping, Neuer Führer der KP Chinas]:
„In dem neuen Umfeld steht unsere Partei vor vielen ernsthaften Herausforderungen und dringenden Problemen in der Partei, die gelöst werden müssen, besonders mit einigen Parteimitgliedern und Kadern, die korrupt sind, Bestechungsgelder nehmen,  menschenfremd sind, mit übertriebenem Nachdruck bei Formalitäten und Bürokratie. Das muss mit großem Einsatz angesprochen werden. Die gesamte Partei muss ihnen gegenüber wachsam sein.“

Xi versprach Reform und Öffnung und sagte, die Partei werde daran arbeiten, größeren wirtschaftlichen Wohlstand für alle zu sichern.

Da jedoch viele Mitglieder im Ständigen Ausschuss als konservativ gelten, gibt es Zweifel an wirklicher Reform. Manche meinen, während wirtschaftliche Reformen möglich seien, werde es keine wirkliche politische Reform unter der neuen Führung geben.