Gefälschte Medikamente: EU ermittelt gegen chinesischen Online-Händler AliExpress

Nach Angaben vom Montag verlangt Brüssel Auskunft, wie AliExpress „Verbraucher online schützt, vor allem mit Blick auf die Verbreitung illegaler Produkte wie etwa gefälschte Arzneimittel“.

Hintergrund sind neue EU-Gesetze, die in Europa tätigen Internetkonzernen schärfere Auflagen machen. Dazu zählt das Gesetz für digitale Dienstleistungen (Digital Services Act, DSA). Die nun eröffnete Untersuchung betrifft erstmals den Bereich E-Commerce.

Im Oktober hatte die EU-Kommission bereits Ermittlungen gegen Online-Netzwerke wie Tiktok und X, ehemals Twitter, eingeleitet. Auch gegen Meta, die Muttergesellschaft von Facebook und Instagram, läuft eine Untersuchung. Dabei geht es um das Vorgehen gegen Falschinformationen und Hassbotschaften im Zusammenhang mit dem Nahost-Krieg.

Bei nachgewiesenen und anhaltenden Verstößen kann die EU-Kommission empfindliche Strafen gegen die Online-Konzerne verhängen. Diese belaufen sich im äußersten Fall auf sechs Prozent des Jahresumsatzes einer Gruppe. In allen Fällen haben die Unternehmen aber zunächst die Möglichkeit zur Stellungnahme. (afp)