EU-Kommission warnt vor Wachstumsrisiken für Eurozone

Die Wirtschaft in den 19 Ländern des gemeinsamen Währungsraums dürfte demnach 2016 um 1,7 Prozent wachsen, teilte die Brüsseler Behörde am Donnerstag mit. Das sind 0,1 Prozentpunkte weniger als noch im vergangenen Herbst erwartet.

Wie bereits in ihrem Herbst-Gutachten sieht die EU-Kommission die Wirtschaft im gemeinsamen Währungsgebiet aber weiter auf einem guten Weg. Für 2017 geht sie unverändert von einem Wachstum von 1,9 Prozent aus. Vor allem ein starker Konsum, der auf teils höhere Löhne zurückgehe, wirke sich positiv aus, sagte EU-Finanzkommissar Pierre Moscovici. Als Wachstumstreiber wirkten derzeit auch die niedrigen Ölpreise, günstige Finanzierungsbedingungen und der niedrige Wechselkurs.

Risikofaktoren stellten jedoch noch konjunkturelle Probleme von Schwellenländern wie Russland und Brasilien sowie der schwache Welthandel dar, hieß es.

„Gerade jetzt müssen wir strukturelle Reformen fortsetzen, die unseren Volkswirtschaften zu Wachstum verhelfen können, damit sie diesen Schocks standhalten und in Zukunft bessere Beschäftigungsmöglichkeiten für unsere Bevölkerung bestehen“, sagte EU-Vizekommissionspräsident Valdis Dombrovskis.

Die Staatsdefizite in der Eurozone gehen generell zurück. Zunehmend Sorgen bereitet den Währungshütern jedoch Portugal. Die EU-Kommission und die linke Regierung in Lissabon stritten zuletzt über den Haushalt 2016. Am Freitag wollte die EU-Behörde ihre Meinung zum verspätet eingereichten Haushaltsentwurf bekanntgeben. Es wird erwartet, dass die Kommission weitere Sparanstrengungen fordert. Brüssel geht nun davon aus, dass das Land sowohl 2016 als auch 2017 bei der Neuverschuldung die Maastricht-Obergrenze von 3,0 Prozent des Bruttoinlandsprodukts überschreiten wird.

Auch den Defizitsündern Spanien und Frankreich droht Ärger. Spanien muss im laufenden Jahr die Maastricht-Kriterien einhalten, die EU-Kommission rechnet jedoch mit einem Defizit von 3,6 Prozent. Frankreich hat dafür bis 2017 Zeit, derzeit geht Brüssel dann allerdings noch von einem Defizit von 3,2 Prozent aus.

Leichte Hoffnungsschimmer sieht die EU-Kommission im krisengeplagten Griechenland. Für 2016 geht sie nun von einer gesamtstaatlichen Verschuldung von 185 Prozent der Wirtschaftsleistung aus. Im vergangenen Herbst lag die Schätzung noch bei knapp 200 Prozent. Erlaubt sind eigentlich höchstens 60 Prozent. Die griechische Regierung fordert seit längerem Schuldenerleichterungen. Die Geldgeber wollen aber erst die laufende Überprüfung des neuen Rettungsprogramms abwarten. (dpa)