EU: Nur sehr schwaches Wirtschaftswachstum

Der wirtschaftliche Aufschwung setzt sich zwar fort, berichteten die Institutionen am Donnerstag in Brüssel und in Frankfurt. Allerdings dürfte die Entwicklung durch eine schlappe Nachfrage aus dem Ausland gedämpft werden. Sorge macht auch die schwache Konjunktur in vielen Schwellenländern. Die EU-Kommission nannte insbesondere China.

EU-Vizekommissionschef Valdis Dombrovskis sagte, „niedrige Ölpreise, ein schwächerer Euro-Wechselkurs und die konjunkturfreundliche Geldpolitik der EZB“ stärkten derzeit das Wachstum.

Die Kommission erwartet für die Eurozone mit 19 Ländern im laufenden Jahr ein Wachstum von 1,6 Prozent – das sind 0,1 Punkte mehr als bisher erwartet. Für das kommende Jahr wird ein Plus von 1,8 Prozent angenommen – das sind 0,1 Punkte weniger als noch im Mai vorhergesagt.

Ziel: Eine höhere Inflation von knapp 2 Prozent

Die Inflation wird nach Einschätzung von Kommission und EZB zunächst schwach bleiben. Für die kommenden Jahre wird aber ein Anstieg erwartet. Die EZB kauft seit März Wertpapiere wie Staatsanleihen, um die Teuerung wieder in Richtung der gewünschten Zielgröße von knapp unter zwei Prozent zu heben.

Insgesamt belaufen sich die Käufe der EZB auf monatlich 60 Milliarden Euro. Finanzexperten halten auch eine Ausdehnung für möglich.

Die Staatsdefizite gehen in der Eurozone zwar generell zurück, Frankreich und Spanien dürften ihre Defizitziele erneut verfehlen.

Frankreich wird bei unveränderter Politik 2017 ein Defizit von 3,3 Prozent der Wirtschaftsleistung erreichen und damit sein verbindliches Schuldenziel von 3 Prozent brechen.

Spanien muss schon im kommenden Jahr die drei Prozent wieder einhalten. Die Kommission erwartet aber für 2016 einen Wert von 3,6 Prozent nach 4,7 Prozent im Jahr zuvor. Die Behörde hatte bereits von Madrid Nachbesserungen angemahnt.

Griechenland: Verschuldung von 195 Prozent erwartet

Für das laufende Jahr wird eine gesamtstaatliche Verschuldung von fast 195 Prozent erwartet, für 2016 knapp 200 Prozent der Wirtschaftsleistung. Erlaubt sind eigentlich höchstens 60 Prozent.

Die griechische Regierung fordert seit längerem Schuldenerleichterungen. Die Geldgeber wollen aber erst die – noch nicht gestartete – Überprüfung des neuen Rettungsprogramms abwarten.

Deutschland: VW-Skandal gefährdet die Wirtschaft

Brüssel warnte auch vor möglichen Auswirkungen des VW-Abgasskandals auf die gesamte deutsche Volkswirtschaft. Investitionen von Unternehmen könnten beeinträchtigt werden, heißt es in dem Herbst-Konjunkturbericht.

Unabhängig vom Volkswagen-Skandal wird Berlin aufgefordert, Investitionen anzukurbeln.

Grund dafür sind auch die hohen Exportüberschüsse, die seit längerem in Brüssel kritisch gesehen werden. Insgesamt schneidet Deutschland bei Wachstum und bei den Staatsfinanzen in der Eurozone überdurchschnittlich ab. (dpa/ks)