Bundesrechnungshof-Präsident kritisiert Bahn

Bundesrechnungshof-Präsident Kay Scheller hat der Deutschen Bahn vorgeworfen, trotz Milliardenzuwendungen vom Bund an der Infrastruktur zu sparen. „Wir sehen sehr kritisch, dass hier jedes Jahr drei bis vier Milliarden Euro an Steuergeld in die Bahn fließen, ohne dass die Bahninfrastruktur wesentlich verbessert wird“, sagte Scheller den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Als Beispiel nannte er Eisenbahnbrücken: „Die Zustandsbewertungen verschlechtern sich. Gleichzeitig nimmt das Durchschnittsalter zu.“

Auch mache die Bahn bei Ersatzinvestitionen des Bundes nicht ausreichend transparent, ob sie die Bundesmittel wirtschaftlich und sparsam einsetze, bemängelte Scheller. Natürlich müsse bei der Bahn der Kosten-Nutzen-Aufwand stimmen, forderte er. „Im Rahmen der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung zwischen Bund und Bahn erwarten wir, dass die Bahn wirtschaftlich arbeitet.“ Er sehe kritisch, dass der Bundesrechnungshof hier keine umfassenden Prüfungsrechte habe. „Die Haushalts- und Wirtschaftsführung der Bahn können wir uns nicht anschauen.“ Scheller erinnerte daran, dass der Bund zu 100 Prozent Eigner der Bahn sei. Angesichts der Verluste der Bahn stellte der Rechnungshof-Chef die Höhe der Vorstandsgehälter in Frage. Der Bund habe auch eine Verantwortung dafür, dass die Gehälter bei dem Staatsunternehmen maßvoll sein müssen, sagte Scheller. Er betonte: „Ich habe volles Verständnis dafür, wenn diese Vergütungen diskutiert werden.“ (dts)