China profitiert von unerlaubten Subventionen – EU geht gegen Neue Seidenstraße vor

Die Europäische Union verschärft laut eines Zeitungsberichts ihre Gangart gegen Chinas Neue Seidenstraße.

Die EU-Kommission habe erstmals einen Antidumpingzoll gegen ein chinesisches Unternehmen mit der Begründung verhängt, dieses habe im Rahmen der Seidenstraßen-Initiative Pekings von unerlaubten Subventionen profitiert, berichtet das „Handelsblatt“ unter Berufung auf eigene Informationen.

Ein chinesischer Reifenhersteller sei durch diese Staatshilfe erst in die Lage versetzt worden, den italienischen Konkurrenten Pirelli zu übernehmen, argumentiert die Brüsseler Behörde in ihrer Entscheidung, die im Amtsblatt veröffentlicht wurde.

Der Reifenhersteller hätte 2015 zunächst 65 Prozent an dem italienischen Traditionsunternehmen übernommen, berichtet die Zeitung weiter.

Der Seidenstraßen-Fonds beteiligte sich laut EU-Kommission mit Kapital in Höhe von 533 Millionen Euro an dem Kauf. Ziel sei es gewesen, die Exporte von Lkw-Reifen insbesondere nach Europa zu steigern. Die Kommission bewerte die Unterstützung daher als Exportsubvention, die nach den WTO-Regeln nicht erlaubt sei, berichtet die Zeitung.

Der mit 55 Milliarden Dollar ausgestattete Seidenstraßen-Fonds dient vor allem der Finanzierung von Infrastrukturprojekten, die im Rahmen der „One Belt, One Road“-Initiative von Staatspräsident Xi Jinping realisiert werden. Der Fonds soll chinesischen Unternehmen zugleich dabei helfen, durch Auslandsinvestitionen ihre Exporte zu steigern. (dts)