EZB prüft Veröffentlichung des Anleihen-Abkommens ANFA

Unter den Notenbanken des Eurosystems ist eine Diskussion über eine Veröffentlichung des Regelwerks für Wertpapiergeschäfte auf nationaler Ebene entbrannt: Weite Teile der Führung der Europäischen Zentralbank (EZB) wollen laut eines Berichts der „Welt am Sonntag“ das so genannte „Agreement on Net Financial Assets“ (ANFA) gerne offenlegen. Dies gestalte sich jedoch aus formalen Gründen schwierig: In Notenbankkreisen geht man davon aus, dass alle 19 Nationalen Zentralbanken einem solchen Schritt zustimmen müssten. Die Wertpapiergeschäfte in Eigenregie stehen in der Kritik, seit enthüllt wurde, dass die nationalen Notenbanken deren Volumen während der Finanz- und Eurokrise um bis zu 500 Milliarden Euro ausgedehnt hatten.

Das ANFA-Abkommen, das diesen Geschäften zugrunde liegt, ist geheim. In Deutschland hatten sowohl Bundestagsabgeordnete als auch die Bundesbank mehr Transparenz eingefordert. Auch EZB-Chefvolkswirt Peter Praet zeigte sich zuletzt offen, hier für Aufklärung zu sorgen. Allerdings handelt es sich bei dem ANFA-Abkommen um einen Vertrag der 19 nationalen Notenbanken untereinander sowie mit der EZB. Darin ist nach Informationen aus Notenbankkreisen ausdrücklich vereinbart, dass das Abkommen vertraulich ist, schreibt die Zeitung. Eine Veröffentlichung würde also eine Vertragsänderung bedeuten – und dieser müssten naturgemäß alle Parteien zustimmen. Die EZB braucht also die Zustimmung aller nationalen Notenbankchefs, um die ANFA-Regeln offenlegen zu können. Das wird von mehreren Notenbankern bestätigt, schreibt die „Welt am Sonntag“. Ein EZB-Sprecher wollte dies ebenso wenig kommentieren wie die Frage, ob es bereits in der Sitzung des EZB-Rats am 16. Dezember zu einer Abstimmung dazu kommen soll.

(dts Nachrichtenagentur)