Regierung sieht keine drohende Konjunkturkrise

Die Bundesregierung sieht trotz wirtschaftlichen Abschwungs keine drohende Konjunkturkrise. Die exportorientierte Industrie stehe zwar unter Druck, die Binnenkonjunktur sei jedoch „weiterhin intakt“, erklärte am Donnerstag Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU). In der Herbstprognose geht die Regierung von einem Wirtschaftswachstum von 0,5 Prozent in diesem und von 1,0 Prozent im kommenden Jahr aus.

Damit blieb die Regierung für dieses Jahr bei ihrer Prognose vom Frühjahr. Für das kommende Jahr hatte sie im April noch ein Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) von 1,5 Prozent 2020 erwartet – diese Zahl korrigierte sie nun nach unten.

Der schwache Welthandel belaste die exportorientierten deutschen Produzenten, erläuterte Altmaier. Er rechnet aber mit der Belebung des internationalen Handels – in der Folge würden sich die Wachstumskräfte im nächsten Jahr wieder stärker durchsetzen.

Die Binnennachfrage sei weiterhin intakt und werde durch staatliche fiskalische Impulse zusätzlich gestützt, erklärte Altmaier. Beschäftigung und Einkommen stiegen, der Bausektor sei weiter in Hochkonjunktur.

„Jetzt gilt es, die Ärmel hochzukrempeln“, erklärte Altmaier. Nötig sei eine Wachstumspolitik mit Steuerentlastungen und Bürokratieabbau, marktwirtschaftlichen Lösungen bei der Energiewende, Investitionen in Zukunftstechnologien und mehr Anstrengungen im Bereich der Digitalisierung.

Die Herbstprognose der Regierung bildet die Grundlage für die Steuerschätzung und dient der Aufstellung der öffentlichen Haushalte von Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialversicherungen. (afp)