Zuckerberg sperrt Trump auf Facebook und Instagram für unbestimmte Zeit

Facebook-CEO Mark Zuckerberg hat US-Präsident Donald Trump bis auf weiteres von Facebook und Instagram ausgeschlossen. „Die schockierenden Ereignisse der letzten 24 Stunden zeigen deutlich, dass Präsident Donald Trump seine verbleibende Amtszeit nutzen will, um den friedlichen und rechtmäßigen Machtwechsel zu seinem gewählten Nachfolger Joe Biden zu untergraben.

Seine Entscheidung, seine Plattform zu nutzen, um die Aktionen seiner Anhänger im Kapitol zu dulden, anstatt sie zu verurteilen, hat die Menschen in den USA und auf der ganzen Welt zu Recht beunruhigt“, schrieb er am Donnerstagmorgen (Ortszeit) auf Facebook.

Man habe diese Aussagen am Mittwoch entfernt, „weil wir beurteilt haben, dass ihre Wirkung – und wahrscheinlich ihre Absicht – darin besteht, weitere Gewalt zu provozieren“, so Zuckerberg. Nach der Bestätigung der Wahlergebnisse durch den Kongress müsse es nun für das ganze Land vorrangig sein, sicherzustellen, dass die verbleibenden 13 Tage und die Tage nach der Amtseinführung friedlich und in Übereinstimmung mit den festgelegten demokratischen Normen verlaufen.

Facebook: „Risiko einfach zu groß“

„In den letzten Jahren haben wir Präsident Trump gestattet, unsere Plattform gemäß unseren eigenen Regeln zu nutzen und manchmal Inhalte zu entfernen oder seine Beiträge zu kennzeichnen, wenn sie gegen unsere Richtlinien verstoßen. Wir haben dies getan, weil wir glauben, dass die Öffentlichkeit ein Recht auf einen möglichst breiten Zugang zu politischer und sogar kontroverser Sprache hat“, schrieb der Facebook-CEO.

Der derzeitige Kontext sei jedoch grundlegend anders und beinhalte „die Nutzung unserer Plattform, um gewaltsame Aufstände gegen eine demokratisch gewählte Regierung anzuregen“. Zuckerberg weiter: „Wir glauben, dass das Risiko, dass der Präsident unseren Dienst in dieser Zeit weiterhin nutzen kann, einfach zu groß ist. Daher verlängern wir den Block, den wir auf seinen Facebook- und Instagram-Konten platziert haben, auf unbestimmte Zeit und für mindestens die nächsten zwei Wochen, bis der friedliche Machtwechsel abgeschlossen ist.“

Twitter sperrte Trump vorübergehend

Auch der Onlinedienst Twitter hatte Trumps Konto am Mittwoch vorübergehend gesperrt und dem scheidenden Präsidenten mit dauerhaftem Ausschluss von seiner bevorzugten Kommunikationsplattform gedroht.

Twitter begründete den drastischen Eingriff mit „wiederholten und schwerwiegenden“ Verstößen Trumps gegen die Richtlinien des Unternehmens im Kampf gegen Falschinformationen. Sollte Trump drei am Mittwoch gepostete Mitteilungen mit mutmaßlichen Falschinformationen zur Präsidentschaftswahl vom November nicht selbst löschen, werde sein Konto dauerhaft gesperrt. Kurz zuvor hatte Twitter die drei Botschaften zunächst entfernt. (dts/afp)