Scheuer will Altersgrenze für Moped-Führerschein senken

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) will den Mopedführerschein mit 15 Jahren bundesweit erlauben. 15-Jährige dürften dann Kleinkrafträder wie Mopeds und Roller bis zu einer Höchstgeschwindigkeit von 45 Stundenkilometern fahren. Das geht aus einem Gesetzentwurf des Verkehrsministeriums hervor, über den die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ in ihren Freitagausgaben berichten und der am kommenden Mittwoch vom Kabinett beschlossen werden soll.

„Die Landesregierungen werden ermächtigt, durch Rechtsverordnung das Mindestalter für die Klasse AM auf 15 Jahre herabzusetzen“, heißt es in Scheuers Entwurf.

„Die Fahrerlaubnis ist bis zur Vollendung des 16. Lebensjahres auf Gebiete der Länder beschränkt, die von der Ermächtigung Gebrauch gemacht haben“, so der Gesetzentwurf weiter.

Die Konsequenz könnte sein, dass 15-Jährige mit Roller oder Moped bis zur Grenze ihres Bundeslandes fahren dürfen und danach schieben müssten. Zurzeit gibt es den Mopedführerschein ab 15 Jahren nur im Rahmen eines Modellprojektes, an dem die fünf ostdeutschen Bundesländer Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen teilnehmen.

Der Modellversuch läuft im April 2020 aus. Bereits in der DDR war es möglich, Kleinkrafträder wie die des Herstellers Simson ab einem Alter von 14 Jahren zu fahren. (dts)