WTO verbietet China Ausfuhrbeschränkungen auf Rohstoffe

Im Streit der EU mit China um die Ausfuhrbeschränkungen auf begehrte Rohstoffe wie Zink oder Magnesium, bestätigte die Welthandelsorganisation (WTO) am Montag ein Urteil, das China diese Restriktionen verbietet. Gegen den vorhergehenden, gleichlautenden Beschluss der WTO hatte China Berufung eingelegt und nun erneut verloren. Die neuerliche Bestätigung des vorhergenden Urteils wurde von der Europäische Union und den USA begrüßt

Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtete, habe EU-Handelskommissar Karel De Gucht gesagt, dass mit dem Urteil auch die Ausfuhrbeschränkungen für Seltene Erden aufgehoben werden müssten, obwohl diese in der Entscheidung keine Erwähnung fanden. „Das endgültige Urteil ist ein großer Erfolg für unser Bemühen, für die Industrie in der EU den Zugang zu den dringend benötigten Rohstoffen sicherzustellen“, sagte der EU-Kommissar. Der US-Handelsbeauftragte Ron Kirk soll laut Reuters das Urteil als enormen Sieg für die USA bezeichnet haben, die US-Regierung äußerte sich zufrieden.

Man wolle den Beschluss akzeptieren, obwohl das Urteil sehr bedauerlich sei, ließ das chinesische Handelsministerium mitteilen. Bereits im Juli 2011 hatte die WTO erklärt, dass China viele Export-Zölle und Ausfuhr-Quoten bei Rohstoffen einsetze, die nicht den Regeln der WTO entsprächen. Zur Prüfung dieser Ausfuhrbeschränkungen hatten 2010 die EU, die USA und Mexiko Klagen eingereicht. Benannt wurden dabei wichtige Industriemetalle wie Zink, Bauxit, Magnesium, gelber Phosphor und Silikonkarbid.