Deutschland in Gefahr: Eskalierende Kurdenproteste – Kriegsgebete in türkischen Moscheen

Eine angemeldete Kurden-Demo am Montagabend, 14. Oktober, in Herne geriet aus dem Ruder. Zunächst hatten rund 350 überwiegend kurdische Demonstranten gegen den Einmarsch türkischer Truppen in Nordsyrien demonstriert. Es kam zu Provokationen und Rangeleien, berichtet der „WDR“.

Nach Angaben der Zeitung „Der Westen“ wurden die Demonstrationsteilnehmer aus einem Kiosk heraus mit einem Handzeichen provoziert, worauf sie den Laden stürmten. Zwei Personen wurden verletzt. Vor einem türkischen Café Ecke Schulstraße / Viktor-Reuter-Straße kam es zur nächsten Eskalation. Es soll eine Flasche in Richtung der Demonstranten geflogen sein. Auch das Café wurde gestürmt, Scheiben zerschlagen, Möbel demoliert. Der Besitzer und ein Polizist wurden verletzt.

Insgesamt sollen fünf Personen verletzt worden sein. Die Polizei war im Großeinsatz, Hubschrauber kreisten über der Stadt, zahlreiche Streifenwagen waren im Einsatz. Ein Journalist vor Ort schrieb, dass nach der Demo türkische Nationalisten und linke Kurden direkt aufeinandergetroffen seien.

In Herne soll es im Anschluss an eine Demo für #Rojava Auseinandersetzung gegeben haben. Türkische Nationalisten und linke Kurden sollen direkt aufeinandergestoßen sein. Die Polizei war bei der Kundgebung nur schwach präsent. Mittlerweile 2 Hubschrauber und Verstärkung vor Ort.

— Sebastian Weiermann (@SWeiermann) October 14, 2019

Eskalationen auch in Bielefeld

Ebenso eskalierte eine Kurden-Demo mit 300 Personen in Bielefeld. Nachdem Passanten die Teilnehmer provoziert hatten, kam es zu einer Auseinandersetzung mit rund 20 Personen. Die Polizei konnte die Gruppen trennen. Der Staatsschutz ermittelt wegen des Zeigens verbotener Fahnen.

Linke und Kurden in Stuttgart

In Stuttgart wurde eigens eine Ermittlungsgruppe „Tigris“ wegen der Kurdenproteste gegründet. Wie die „Stuttgarter Zeitung“ berichtet, hätten sich einzelne Gruppen die Polizei als Gegner ausgesucht. Polizeisprecher Stefan Keilbach sprach von „100 bis 200 Vorgängen“ bis hin zum Landfriedensbruch. Dabei sollen nicht nur Kurden unterwegs sein, sondern auch Angehörige linker Gruppierungen und Stuttgarter Bürger.

Gegen Ende der Veranstaltungen würden Kleingruppen ausschwärmen und sich mit den Einsatzkräften anlegen. 20 Beamte hätten laut Keilbach Knalltraumata durch Böllerwürfe: „Der Begriff Böller ist eine Verharmlosung für die oft sehr heftigen Detonationen.“

Sicherheitslage in Gefahr – Kriegsgebete in Moscheen

Der Chef der baden-württembergischen Gewerkschaft der Polizei warnte vor einer schnellen Eskalation, die die „Sicherheitsstrukturen im Land an ihre Grenzen führen“ könne:

Auswirkungen auf die deutsche Sicherheitslage sind bereits sichtbar.“

(Hans-Jürgen Kirstein, GdP)

Die Kurdische Gemeinde in Stuttgart sieht inzwischen bedenkliche Entwicklungen bei den Türken im Land. In den Moscheen werde für den Krieg gebetet, sagte der Gemeindesprecher Turan Tekin der „StZ“. Auch sei der türkische Geheimdienst „hier sehr aktiv“.

Ruhig in Bochum

Dem Bericht zufolge verlief eine Kurden-Demo in Bochum dagegen friedlich. Bochums Polizeipräsident sagte am Dienstagnachmittag zu den Vorfällen in Herne:

Die Versammlungsfreiheit ist in Deutschland ein hohes Gut, das polizeilich geschützt wird. Aber: Dieses Grundrecht rechtfertigt in keiner Weise eine solche Gewaltbereitschaft und Aggressivität, wie wir sie gestern in Herne erlebt haben. Auch wenn Emotionen im Spiel sind: Ein solches Verhalten wird nicht geduldet. Wir haben mehrere Ermittlungsverfahren eingeleitet. Auch weiterhin beobachten wir die Entwicklung aufmerksam“.

(Jörg Lukat, Polizeipräsident, Bochum)

Verletzte Polizisten in Hannover

In Hannover kam es bereits am Sonntagabend nach einer Demo zu einem Großeinsatz der Polizei, als eine kurdische Aktivistin bei einer Mahnwache am Bahnhof Einsatzkräfte angriff und mehrere Beamte verletzte.

21 Streifenwagenbesatzungen der Landespolizei und 14 Bundespolizisten waren nötig, um die Festnahme der jungen Syrerin zu gewährleisten und den Mob von der Kurden-Mahnwache zurückzudrängen.

(sm)