Einschüchterungsversuch vor Wahl? China entsendet Flugzeugträger in Straße von Taiwan

China hat seinen ersten im Inland gebauten Flugzeugträger durch die Straße von Taiwan fahren lassen. Das noch namenlose Schiff sei zu „routinemäßigen“ Trainings und Tests in dem umstrittenen Seegebiet unterwegs gewesen, sagte Marinesprecher Cheng Dewei am Montag. Taipeh warf Peking Einschüchterungsversuche vor der anstehenden Wahl in Taiwan vor.

Die schmale Meerenge trennt das seit 1949 von China abgespaltene, demokratisch regierte Taiwan vom chinesischen Festland. Die USA und viele andere Staaten sehen die Meerenge als internationales Gewässer an. Peking betrachtet die Durchfahrt der Straße durch ausländische Schiffe hingegen als Angriff auf seine Souveränität.

Das Kriegsschiff ist der zweite Flugzeugträger Chinas und wird die Schlagkraft der Marine deutlich verstärken. Der Flugzeugträger habe die Meerenge am Sonntag passiert und sei dann für „wissenschaftliche Tests und routinemäßige Trainings“ ins Südchinesische Meer gefahren, erklärte Cheng. Dies sei „übliche Praxis“.

„Die Wähler lassen sich nicht einschüchtern!“

In Taiwan stehen im Januar Präsidentschaftswahlen an. Taiwans Außenminister Joseph Wu schrieb am Sonntag im Onlinedienst Twitter, China wolle sich in die Wahlen einmischen. „Die Wähler lassen sich nicht einschüchtern!“, fügte er hinzu.

Das taiwanische Verteidigungsministerium erklärte, es habe Schiffe und Flugzeuge entsandt, um die Bewegungen des Flugzeugträgers zu überwachen. Zudem folgten japanische und US-Schiffe dem chinesischen Kriegsschiff.

Die Beziehungen zwischen Taipeh und Peking haben sich zuletzt erheblich verschlechtert. Peking sieht die Pazifikinsel als abtrünnige Provinz, die eines Tages wieder mit dem Festland vereinigt werden soll – notfalls mit militärischer Gewalt.

Seit dem Amtsantritt der Unabhängigkeitsverfechterin Tsai Ing Wen als taiwanische Präsidentin 2016 hat Peking den wirtschaftlichen und militärischen Druck auf Taiwan stark erhöht. (afp)

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Viele bezeichnen ihr berufliches oder soziales Umfeld metaphorisch als „Schlachtfeld“ – doch für die KP Chinas bedeutet es Krieg im wahrsten Sinne des Wortes. Diese Partei, die die Regierung Chinas stellt, vertritt den Grundgedanken der „uneingeschränkten Kriegsführung“: „Einfach ausgedrückt, Schwarzkopf [Oberbefehlshaber der multinationalen Streitkräfte des Golfkriegs] + Soros + Morris [Schöpfer des Morris-Wurm-Computervirus] + bin Laden? Das ist unsere wahre Karte, die wir ausspielen“, so zwei chinesische Oberste, die „Erfinder“ der „Uneingeschränkten Kriegsführung“.

Der Schlüsselpunkt dazu sind nicht unbedingt die unter Waffen stehenden Streitkräfte, sondern die „Generalisierung von Krieg“ für jeden chinesischen Landesbürger. „Uneingeschränkte Kriegsführung“ meint, dass „alle Waffen und Technologien nach Belieben eingesetzt werden können; was bedeutet, dass alle Grenzen zwischen Krieg und Frieden, zwischen militärischer Welt und ziviler Welt aufgebrochen werden.“

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