Wie will Chinas KP zuerst Taiwan und dann die Welt erobern?

Am 8. November erschien der Führer der Kommunistischen Partei Chinas (KPC), Xi Jinping, in voller Militärmontur in einer Kommandozentrale in Ostchina. Dort gab er den Befehl: Das chinesische Militär muss sich auf jeden möglichen Krieg vorbereiten.

Derartige Kampfansagen sind längst Teil der kommunistischen Diplomatie Chinas geworden. Eine drohende Invasion Taiwans verleiht den kriegerischen Äußerungen jedoch einen größeren Nachdruck. Insbesondere auch, da nur wenige Tage später das mit Spannung erwartete Treffen zwischen Xi und US-Präsident Joe Biden in Indonesien stattfand.

Kurz nach dem Gespräch sagte Biden, es soll kein neuer Kalter Krieg entstehen. Die Vereinigten Staaten strebten Frieden und Stabilität mit China in der Taiwanstraße an.

Auch die KP Chinas veröffentlichte wenige Stunden später ihren eigenen Standpunkt. Darin sagte Xi: Frieden und Stabilität in der Taiwanstraße und die Unabhängigkeit Taiwans seien so unvereinbar wie Wasser und Feuer. Darüber berichtete die parteistaatliche Zeitung „Global Times“. Dies war die jüngste Drohung der KPC gegenüber den sogenannten „separatistischen“ Kräften in Taiwan. So bezeichnen Xi und sein Regime die taiwanische Präsidentin und praktisch die gesamte demokratisch gewählte Regierung des Inselstaates.

China rüstet auf

Doch bleibt es nicht nur allein bei der Kriegsrhetorik. Das kommunistische Regime rüstet sich auch militärisch massiv auf. Eine Invasion Taiwans durch die KPC sehen immer mehr China-Analysten als nicht nur wahrscheinlich an – sie sei unvermeidlich.

Die KPC setze dabei auf ein langfristiges Spiel, erklärte James Fanell, ehemaliger Direktor für Geheimdienst- und Informationsoperationen der US-Pazifikflotte. Die letzten drei Führer der KP Chinas hätten die militärische Modernisierung des Landes in mehr als 20 Jahren kontinuierlich vorangetrieben.

Der militärische Flügel der KPC, die Volksbefreiungsarmee (PLA), verfolge laut Fanell ein zweigleisiges Ziel: die Eroberung Taiwans und den Sturz Amerikas von seiner Stellung auf der Weltbühne. Darauf würde das laufende Modernisierungsprogramm der chinesischen Armee abzielen. Anders gesagt, China strebe mit allen Mitteln seiner Macht danach, die globale Ordnung anzuführen, „insbesondere im militärischen Bereich, sowohl im konventionellen als auch im nuklearen Bereich“, so der China-Spezialist.

Militärische Überlegenheit

Dakota Wood, Senior-Wissenschaftler bei der Denkfabrik Heritage Foundation, führte mit Blick auf Chinas militärische Aufrüstung einen Zahlenvergleich durch und kam zu dem Schluss: Die chinesischen Streitkräfte stellten das US-Militär in fast allen Bereichen zahlenmäßig in den Schatten, einschließlich in land-, luft- und seegestützten Systemen.

„Zahlenmäßig ist das sehr besorgniserregend“, sagte Wood am 18. Oktober in einem Interview mit NTD, einem Schwestermedium von The Epoch Times. „Wir haben zum Beispiel weniger als 300 Schiffe in der US-Marine. Davon sind 100 auf See. Von diesen 100 Schiffen befinden sich etwa 60 im westlichen Pazifik“. Im Vergleich dazu zählt die chinesische Marine rund 360 Schiffe. Dies sei eine Überlegenheit von sechs zu eins, erklärte Wood.

Doch Chinas militärische Entwicklung beschränkt sich nicht nur auf die Marine, betonte der ehemalige Nachrichtenoffizier Fanell. Sie umfasst ebenso die Boden- und Luftstreitkräfte. Das konventionelle Militär der KPC sei jedoch bei Weitem nicht der beunruhigendste Teil ihres Strebens nach robuster Macht.

In den vergangenen zwei Jahren hätte die Zentrale Militärkommission (CMC) ihren Schwerpunkt verlagert. Im Fokus sei nun „eine neue Generation asymmetrischer Waffen wie Hyperschallraketen und unbemannte Schwärmsysteme zur See, in der Luft und an Land“, berichtet Fanell. Als weitere Bedrohung sehen die Vereinigten Staaten die Ambitionen Chinas, die technologische Qualität seiner Waffen stets zu verbessern.

Auch habe die kommunistische Führung die vielleicht bedrohlichste Waffenentwicklung in Angriff genommen: den massiven Ausbau ihrer Atomwaffen. Dies zeigten Enthüllungen von mehr als hundert neuen Raketensilos in den Wüsten Westchinas. Und das in nur zwei Jahren. Schätzungen des Pentagons zufolge wird die KPC ihr Atomwaffenarsenal bis zum Jahr 2030 auf 1.000 Waffen ausweiten. Die genaue Anzahl könne man aber nicht mit Sicherheit sagen.

„Das Schiff sinkt langsam“

Admiral Charles Richard, Befehlshaber des Strategischen Kommandos der Vereinigten Staaten, schlussfolgert daraus, dass das kommunistische Regime einen „strategischen Umbruch“ plane. Damit will es die militärischen Fähigkeiten der USA nicht nur erreichen, sondern auch übertreffen. Wenn er den Stand der US-militärischen Abschreckung gegenüber China so betrachtet, muss er feststellen, dass „das Schiff langsam sinkt“. „Aber es sinkt – denn im Grunde genommen bauen sie [die KPC] ihre Fähigkeiten schneller aus als wir“, sagte Admiral Richard.

Eine düstere Einschätzung, die jedoch auch von Fanell vertreten wird. Die KPC verfolgt offiziell eine Atomwaffen-Politik des „No First Use“. Das bedeutet, Peking versprach, keinen Atomkonflikt auszulösen und diese Waffen niemals gegen Nicht-Atomwaffenstaaten einzusetzen.

Der „strategische Umbruch“ der KPC deute aber darauf hin, dass die „No-First-Use“-Politik zu einer „First-Use“-Politik werden könnte, befürchtet Fanell mit Blick auf die Weltmachtambitionen der kommunistischen Führung und ihre massive Aufrüstung. Peking könnte etwa mit dem Einsatz von Atomwaffen drohen, um zu erreichen, dass die USA und ihre Verbündeten „Taiwan nicht zu Hilfe kommen“ – im Falle einer Invasion. Aber wird es so weit kommen?

Ex-Brigadegeneral Spalding: Die Invasion wird kommen

Die KPC behauptet, Taiwan sei eine abtrünnige Provinz Chinas, die mit dem Festland vereinigt werden müsse. Peking schließt den Einsatz von Gewalt zur Erreichung dieses Ziels nicht aus. Die kommunistische Führung hat in der Tat mehrfach ausdrücklich mit Krieg gedroht.

Taiwan wurde jedoch nie von der KPC kontrolliert. Der Inselstaat ist seit 1949 selbstverwaltet und verfügt über eine florierende demokratische Regierung und Marktwirtschaft. Washington billigt die Ansprüche der KPC auf Taiwan nicht und unterhält wirtschaftliche und rechtliche Beziehungen zu Taipeh. Dabei verpflichten sich die USA, Rüstungsgüter an Taiwan zu liefern.

Ein Großteil der Besorgnis westlicher Analysten und Strategen konzentrierte sich daher auf die Frage: Wie könnten die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten eine immer größer werdende Streitkraft Chinas davon abhalten, Taiwan zu erobern?

Der pensionierte Brigadegeneral der Luftwaffe, Robert Spalding, ist überzeugt, dass die Spannungen zwischen der KPC, Taiwan und den USA in einem Konflikt enden würden. Seiner Ansicht nach sei es zu spät, ein solches Ergebnis zu verhindern. „Die Invasion wird zu einem Zeitpunkt kommen, den China selbst bestimmt“, sagte er weiter. „Es gibt nichts, was wir im Moment tun können, um sie zu verhindern.“ Das freie taiwanische Volk würde sich niemals freiwillig mit dem kommunistischen China vereinigen. Darüber sei sich die KPC-Führung auch bewusst, erklärte der Ex-Brigadegeneral.

Die Militär- und Außenpolitik der KPC sei eindeutig darauf ausgerichtet, Washington davon abzuhalten, in einen solchen Konflikt zur Verteidigung Taiwans einzutreten, so Spalding. Unabhängig vom Ergebnis würde ein solcher Krieg zu einer globalen Katastrophe – und vielleicht zu einem Atomkrieg führen.

„Kalter Krieg“ mit China?

Ex-Nachrichtenoffizier Fanell vertrat im Gegensatz dazu eine kriegerische Haltung. Er glaubt, dass eine Abschreckung immer noch möglich sei. Um sich der Bedrohung durch die KPC stellen zu können, „müssen die Vereinigten Staaten zunächst anerkennen, dass es sich um eine existenzielle Bedrohung handelt“, so Fanell. Die Amerikaner müssten anerkennen, dass sie sich in einem „Kalten Krieg“ mit China befänden. Diese Haltung müsse „unabhängig von der jeweiligen politischen Partei auf der Agenda der gesamten Regierung stehen“.

Im militärischen Bereich müssten die USA ihre nationale Sicherheitsstrategie „neu priorisieren“, so Fanell weiter. Das heißt, „weg von einer Strategie der Zusammenarbeit und des Wettbewerbs“ mit dem kommunistisch regierten Land hin zu einer Strategie, „die auf Krieg gegen die KPC ausgerichtet ist“. Zu diesem Zweck forderte Fanell den Kongress auf, einen Gesetzesentwurf zu verabschieden, der die US-Marine auf mindestens 355 Kampfschiffe aufstockt.

Dieser Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel: Inside the CCP’s Plan to Conquer Taiwan and Then the World (deutsche Bearbeitung dl)

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