Wirtschaft China: In der „Fabrik der Welt“ sind die Firmenschließungen unzählbar

Die Steuereinnahmen in China sind auf allen Ebenen stark zurückgegangen. Offizielle Daten der KP China sprechen von Einnahmeverlusten auf zentraler Ebene in der ersten Jahreshälfte im Vergleich zum Vorjahr um 14 Prozent. Die lokalen Einnahmen fielen im Jahresvergleich um 7,9 Prozent. Die nationalen Steuer- und Nichtsteuereinnahmen fielen im Vergleich zu 2019 um 11,3 Prozent bzw. 8 Prozent. Zum 26. Juli 2020 schrieben 26 von 31 Provinzen in der ersten Jahreshälfte rote Zahlen.

Die wirtschaftlich wichtigste Provinz des Landes, die südliche Provinz Guangdong (die an Hongkong grenzt) meldete offiziell einen Rückgang der wirtschaftlichen und finanziellen Entwicklung. Der Umsatz in der ersten Hälfte des Jahres 2020 ging um 5,8 Prozent zurück. Da Guangdong die Provinz Nummer eins in der Außenhandelsbranche ist, hat die Schwere der Pandemie im Ausland seine Wirtschaft stark beeinträchtigt.

Insolvenzen von kleinen und mittleren Industriebetrieben in Dongguan „unzählbar“

Dongguan, eine bezirksfreie Stadt mit 8,5 Millionen Einwohnern in der chinesischen Provinz Guangdong und bekannt als die „Fabrik der Welt“, beherbergt viele Produktionsstätten für globale Firmen. Die Schließungen von kleinen und mittleren Industriebetrieben gelten in der Stadt Dongguan als „unzählbar“.

Nach einem Bericht des chinesischen Nachrichtenportals „Sina“ vom 26. Juli musste ein bekanntes Außenhandelsunternehmen, das hier seit mehr als einem Jahrzehnt im Geschäft ist, aufgrund fehlender Aufträge Fabriken schließen und Teile seiner Produktionslinien verkaufen.

Auch Panduit Toys, seit 28 Jahren ein wichtiger und bedeutender Hersteller in Dongguan, musste aufgrund von Massenstornierungen bei Auslandsaufträgen schließen.

In einer kürzlichen Erklärung an ihre Mitarbeiter gab die Fabrik für Uhrengehäuse von Goodwill in Dongguan bekannt, dass die amerikanische Uhrenmarke Fossil ihre aktuellen und zukünftigen Bestellungen storniert hat und somit alle Mitarbeiter beurlaubt sind. Die Fabrik animierte sie zur Kündigung und erklärte, dass das Unternehmen „jederzeit schließen“ könne.

Hubei, Heilongjiang, Hainan, Henan

In der Provinz Hubei (wo SARS-CoV-2 zuerst ausbrach) fielen die Steuereinnahmen im Vergleich zum Vorjahr nach staatlichen Angaben um 38,44 Prozent.

In Hainan, einer Provinz mit einer sehr starken Tourismusindustrie, und Heilongjiang, einem großen landwirtschaftlichen Erzeuger, sanken die Steuereinnahmen in der ersten Jahreshälfte im Vergleich zu 2019 um jeweils über 20 Prozent.

Das Haushaltsdefizit der Provinz Henan belief sich in der ersten Jahreshälfte auf 375,37 Milliarden Yuan (ca. 46 Milliarden Euro), während die Provinzen Yunnan, Hubei, Hebei, Anhui und Guangxi alle nach offiziellen Angaben ein Defizit von mehr als 200 Milliarden Yuan (ca. 25 Milliarden Euro) meldeten.

In einer Pressemitteilung des Staatsrates vom 6. Juli, sagte der chinesische Premierminister Li Keqiang beim Besuch einer Fabrik in der Stadt Tongren, in der südwestchinesischen Provinz Guizhou, dass es „viele stillgelegte Fabriken“ gebe.

„Gürtel enger schnallen“

Der chinesische Premierminister forderte die Provinz-Regierungen am 23. Juli erneut auf, „den Gürtel enger zu schnallen“. An jenem Tag sprach er bei einem Treffen des Staatsrats in Peking. Er erwähnte den wirtschaftlichen Abschwung und ermahnte die Beamten, routinemäßig „Sorgfalt und Sparsamkeit“ walten zu lassen.

Im Mai hatte Li bereits ein erstes Mal erklärt, dass die Zentralregierung über 50 Prozent der nicht obligatorischen Ausgaben kürzen werde. Auch die Lokalregierungen müssten mit knappen Budgets arbeiten.

Trotz der knappen Budgets scheint die Finanzierung der „Stabilitätserhaltung“ davon unberührt zu bleiben. Der Begriff ist eine Beschönigung, gemeint sind damit Polizeidienststellen und andere Sicherheitsorgane zur Unterdrückung kritischer Stimmen. Die Finanzierung dieser Stellen wird demnach nicht gekürzt.

Die Epoch Times hat kürzlich interne Dokumente erhalten, die am 20. Mai dieses Jahres von der Stadt Baoding in der Provinz Hebei in der Nähe von Peking für verschiedene Bezirke ausgestellt wurden. Darin hieß es, dass „die öffentlichen Mittel der Organe der öffentlichen Sicherheit voll und ganz gewährleistet sind“ und dass die Behörden „der Umsetzung der öffentlichen Mittel in den Polizeidienststellen Vorrang einräumen“ würden.

Dieser Artikel erschien im Original auf The Epoch Times USA unter dem Titel: Chinese Premier Tells Government At All Levels to ‘Tighten Their Belts’ as Economy Declines (deutsche Bearbeitung azg)