Geheimes Treffen der KPC-Führung: Machtkampf der kommunistischen Elite – Gerüchte über Xi Jinpings Rücktritt

Die sieben Spitzenführer der Kommunistischen Partei Chinas (KPC) sind seit Anfang August nicht mehr in den chinesischen Medien erschienen. Was erstmal vielleicht einen Sommerurlaub der chinesischen Politiker vermuten lässt, ist keineswegs eine Pause – sondern laut Beobachter genau das Gegenteil. Die öffentliche Abwesenheit der Politiker könnte nämlich bedeuten, dass gerade das jährliche geheime Treffen der KPC-Führung abgehalten wird.

Das Treffen soll in Beidaihe stattfinden, einem Badeort etwa 180 Kilometer von Peking entfernt. Die Öffentlichkeit ist komplett ausgeschlossen – es gibt keine Ankündigungen, keine Pressemitteilungen und auch keine Auftritte in dieser Zeit. Was kann aber an diesem Treffen so wichtig sein, dass die Parteibosse für verhältnismäßig lange Zeit das chinesische Volk allein lassen?

Gerüchte über Xi Jinpings Rücktritt

Der leitende „Nikkei“-Mitarbeiter Katsuji Nakazawa spekulierte in einem kürzlich erschienenen Artikel, dass die Partei-Ältesten während des Treffens auf jeden Fall mit Xi Jinping über ernste Themen sprechen wollen, da die KPC vor vielen Problemen steht.

Es kursieren auch chinesische Berichte, wonach die Gegner von Xi versuchen, ihn vom Thron zu stürzen.

So wurde beispielsweise in einem offenen Brief, der im März online zirkulierte, eine erweiterte Sitzung des Politbüros gefordert, um „die Frage“ zu erörtern – das heißt, ob Xi zurücktreten sollte. Der Brief wurde von Chen Ping, einem prominenten sogenannten „Prinzchen“, an die beliebte Social-Media-Plattform WeChat weitergeleitet.

Auch ein Tweet des Hedgefondsmanagers und Peking-Kritikers Kyle Bass verbreitete sich im April. Seinen „Quellen innerhalb … der Guangdong-Elite (Onkel Dengs Familie) zufolge beginnen sie, an den Käfigen des Wandels gegen den vermeintlichen ‚Kaiser auf Lebenszeit‘ zu rütteln“. Er bezog sich dabei auf den ehemaligen Parteichef Deng Xiaoping und Xi Jinping. Bisher konnte Epoch Times diese Behauptungen nicht verifizieren.

Secretary xi is in trouble within China. According to my sources within, the party elite want xi gone. The Guangdong elite (Uncle Deng’s family) are beginning to rattle the cages of change against the supposed “emperor for life”. #XiJinping #china #ChinaLiedAndPeopleDied

— ??Kyle Bass?? (@Jkylebass) April 11, 2020

Innen- und außenpolitische Themen auf dem geheimen Treffen

Bei dem Treffen unter Ausschluss der Öffentlichkeit werden wahrscheinlich die zahlreichen Herausforderungen, nationalen Katastrophen und internationalen Spannungen erörtert, welche dringend gelöst werden müssen. 

Ganz vorne auf der Liste dürfte die Beziehung zwischen China und den USA stehen, die ihren Tiefpunkt in diesem Sommer erreichte. Auch die Spannungen zu Taiwan, Indien und Großbritannien werden sicherlich besprochen. 

Innenpolitisch sieht sich die Partei ebenfalls mit großen Problemen konfrontiert: Überschwemmungen im Süden Chinas, Dürre im Norden, Epidemien verschiedener Infektionskrankheiten im ganzen Land, Stimmen gegen das Regime von der gesellschaftlichen Elite, die sich verschlechternde Wirtschaft und sogar Machtkämpfe zwischen den Parteifraktionen.

Über die Machtkämpfe ist wenig bekannt, ein Fall des Großkonzerns Tomorrow Group verrät uns allerdings einige Details über die Verhaltensweise der KPC. Die Firma wurde 1999 von Xiao Jianhua gegründet. Sie deckte innerhalb von 20 Jahren mehrere Bereiche ab, wie Finanzen, Industrie, Immobilien, Kommunikationsdienste, Energie und Internet.

Nun hat Peking angekündigt, neun der Tochtergesellschaften zu übernehmen. Xiao soll ein „großer weißer Handschuh“ (Geldwäscher) für hochrangige Beamte gewesen sein. Berichten zufolge stand er wegen seiner engen Verbindung zu einem Beamten im Kreuzfeuer, der für seine Loyalität gegenüber dem ehemaligen Parteichef Jiang Zemin bekannt war.

US-Außenminister will dem chinesischen Volk helfen

In einer kürzlich gehaltenen Rede rief US-Außenminister Mike Pompeo die freie Welt dazu auf, gemeinsam mit dem chinesischen Volk zu agieren, um echte Veränderungen in China voranzutreiben. Er sagte:

Das Verhalten der KPC zu ändern kann nicht allein die Aufgabe des chinesischen Volkes sein. Freie Nationen müssen daran arbeiten, die Freiheit zu verteidigen.“

„Wenn die freie Welt sich nicht ändert … wird das kommunistische China uns sicher verändern“, so Pompeo in der Rede.

Es scheint unwahrscheinlich, dass Xi allein durch ein Treffen in Beidaihe gestürzt wird. Schließlich hat Xi seine militärische Macht in den letzten acht Jahren, seit er die Parteispitze übernommen hat, ausgebaut. Xi zu entfernen, wird nicht so einfach sein wie die Entfernung der beiden ehemaligen Parteisekretäre Hu Yaobang und Zhao Ziyang, da weder Hu noch Zhao eine wirkliche Macht im Militär hatten.

Dennoch kann man davon ausgehen, dass jetzt in Beidaihe ein politischer Machtkampf ausgetragen wird. (sza)

(Mit Material von Epoch Times USA)