Berlin-Hopping: AFD, Freie Medien, CDU/WerteUnion, Iranische Demo

„Morgenstund hat Gold im Mund“, sagte ich zu meiner Kollegin, die sowohl Teil unserer Initiative an der Basis als auch Mitglied der WerteUnion ist. Gemeinsam trafen wir am Samstag, den 11. Mai, Alexander Mitsch, den Vorsitzenden der „Werteunion“, von seinen innerparteilichen Gegnern auch als „Merkel-Muss-Weg-Mann“ simplifiziert, am Flughafen Tegel. Zu dem frühen Zeitpunkt war kaum absehbar, was für ein verzettelter, was ein spannender wie irrer Berlin-Hopping-Tag uns noch erwarten würde in diesem kunterbunten und dabei doch so dreckigen Berlin – in Deutschlands Hauptzentrale.

Unter der Federführung von Mitsch hatte die WerteUnion mächtig an Fahrt aufgenommen. Diese konservative Gruppe innerhalb der CDU startete erst so richtig durch, als diese den Kampf gegen die Verabschiedung des UN-Migrationspaktes aufnahm.

Für mich war der Christdemokrat Mitsch einer der wenigen etablierten Parteimitglieder, die ich mit meinen Bedenken, die insbesondere aus meiner langjährigen Arbeit in der UN resultieren, erreichen konnte.

Zur Erinnerung: Unsere Regierungsspitze hatte mit Vorsatz (denn anders kann man sich die äußerst verspätete und zögerliche Herausgabe von Informationen zu den UN-Pakten nicht erklären) den für uns alle katastrophalen New Yorker UN-Deal 2016 für ein neues Migrationsrecht, flankiert von einem UN-Replacement-Migrations-Bevölkerungsentkorkungs-Plan und anderen UN-Zielen unter Verschluss und damit meiner Meinung nach sogar unter Diskussionsverbot gehalten.

Die Hiobsbotschaft wurde Teilen der Bevölkerung aber trotzdem bewusst, nicht nur wegen der AfD, sondern auch dank der Bemühungen und des Aufbegehrens solcher neuer Bewegungen wie der WerteUnion oder beispielsweise dem konservativen Berliner Kreis der CDU. Nur leider hatten wir, das Fußvolk, ja weder etwas zu melden, noch sollten wir das auch. Immerhin hatte es aber ein Mitglied der WerteUnion geschafft, eine Petition nach zig Ablehnungen gegen den Migrationspakt in den Petitionsausschuss zu bringen. Und wenigstens bekam der Beschluss des Bundestags noch einige einschränkende Klarstellungen. Zumindest „for the record“.

Für mich herausragend in der Berichterstattung und Aufklärung über den UN-Migrationspakt waren u.a. Stefan Aust von der Welt, Wirtschaftsjournalist Norbert Häring sowie Roland Tichy mit seinem scharfen Einblick.

Rebecca Sommer (Intiative an der Basis) und Alexander Mitsch MdB  (WerteUnion/CDU)                                                 Foto: Initiative n der Basis

Beim Treffen mit dem Vorstandsvorsitzenden der WerteUnion ging es vornehmlich um die Sondierung einer Zusammenarbeit mit unserer Initiative an der Basis. Der Besprechungsort war in diesem Fall der Bus der BVG (pünktlich, ganz in echt – ehrlich!). Mitsch fand hier schnell die richtigen Worte, geradeheraus formulierte er uns gegenüber auch seine Bedenken. Wie soll man erzählen, was Alexander Mitsch will? Ich glaube, er will wirklich unser Land retten. Haargenau das wollen wir auch! Deshalb treffen wir uns doch, dachte ich sofort.

Eine Busfahrt durch Berlin: Meine Kollegin und ich erzählten von den vielfältigen Erfahrungen und unserem Fachwissen und berichteten vom kritischen Blick der Initiative an der Basis auf die aktuelle Asyl-Migrationspolitik. Und wir entwickelten eine Idee davon, wie unsere Ansichten mit denen der WerteUnion zusammengehen könnten.

Da es bis zum Beginn der Veranstaltung des Berliner Kreises noch etwas dauerte, denn deswegen waren wir ja hier in der Hauptstadt zusammengetroffen, schleifte ich meine Kollegin noch mit zum Frühstück der 1. Konferenz der freien Medien der AfD. Geht das denn? Darf man das überhaupt ohne sich automatisch ins Abseits zu stellen?

Zu beiden Veranstaltungen gab es vorab heftigsten Gegenwind aus den eigenen Reihen

Sylvia Maria Pantel (Berliner Kreis/CDU) und Hans-Georg Maaßen (WerteUnion/CDU)                                                     Foto: Rebecca Sommer

Der Kongress des merkelkritischen Berliner CDU-Kreises, geplant im Fraktionssaal im Bundestag, wurde wegen dem der WerteUnion angehörenden Ex-Verfassungschef Hans-Georg Maaßen vom „CDU-„Generalstab“ dort nicht zugelassen. Sylvia Pantel und Klaus-Peter Willsch zogen dementsprechend mit ihrem konservativen Berliner Kreis kurzentschlossen – mit Herrn Maaßen – in ein anderes Gebäude des Bundestags um.

AfD und der 1. Kongress der Freien Medien

Zum 1. Kongress der Freien Medien“, initiiert von den AfD-Abgeordneten Nicole Höchst, Udo Hemmelgarn, Petr Bystron und Uwe Schulz im Fraktionssaal im Bundestag, gab es ähnlichen innerparteilichen Stunk wegen des eingeladenen Milo Yiannopoulos, gefeierter und verhasster US-amerikanischer Social-Media-Star aus der Trump-Ecke.

Er soll zu einer Beziehung eines 13-Jährigen mit seiner Lehrerin gesagt haben, oft sei der Minderjährige der Schuldige, der seine Lehrerin verführe. Auch soll der inzwischen 32-Jährige in den USA lebende Yiannopoulos Sex mit einem katholischen Priester „Vater Michael“ gehabt und als positive Erfahrung gewertet haben. Wobei zum Zeitpunkt der AfD-Krisensitzung und der dort gefällten Entscheidung den Stargast wieder auszuladen vor allem als Grund angegeben worden sein soll, man könne den Sachverhalt insgesamt zeitlich nicht genügend überprüfen. Ohne den ausgeladenen Gast irgendwie zu bewerten – ich kenne ihn nicht – zeigt sich doch zumindest, dass ein ewig geprügelter Hund dann eben doch schneller den Schwanz einzieht.

Schon bei unserer Ankunft im AfD-Fraktionssaal trugen wir maßgeblich zur Verbesserung der Frauenquote in der Schreiberlingsgilde bei. Vornehmlich nahmen ganz offensichtlich vor allem Herren teil, mindestens einer hübsch verziert mit Fliege, ein paar andere mit Krawatte – aber wichtig waren sie wohl alle.

Relativ zeitnah traf auch der Filmemacher Imad Karim ein.
Für mich ist Karim eine Art Fels in der Brandung. Gerade wenn es um den Islam und die damit einhergehenden Gefahren geht, nimmt er als einer der wenigen kein Blatt vor den Mund – auch wenn es eben kaum einer hören will. Unter großem Verlust sowohl seiner Nerven – als auch finanziell, wie wir später von ihm in der Fragestunde und Diskussionsrunde mit Medienanwalt Ralf Höcker erfuhren. So habe er schon einige 10.000 Euro an Gerichtskosten zahlen müssen. Der Anlass hierfür waren Anzeigen gegen ihn aufgrund seiner Islamkritik.

Aus dem Raum kam daraufhin der Vorschlag, „ein gemeinsamer Fonds könne die Lösung sein, wo alternative unabhängige Medienmacher und Spender wie eine Art Versicherung für alle einzahlen könnten, um dann eben solche Anwaltskosten zu tragen. Nur solle dieser Fonds nicht in der Hand eines einzelnen Medienanwalts sein, sondern von einem unabhängigen Gremium verwaltet werden.“

Medienanwalt Prof. Ralf Höcker, übrigens selber Mitglied der WerteUnion, der u.a. auch Imad Karim vertritt, informierte die Social-Media-Stars, Blogger, Videomacher, Journalisten bzw. die alternativen Presseleute über die aktuelle Rechtslage in Deutschland, das Recht auf Privatsphäre, Intimsphäre und wo Diffamierung anfängt, wo sie aufhört und setzte ein Zeichen für Pressefreiheit.

Noch etwas war interessant: Befindet man sich in einer Versammlung, in einer öffentlichen Veranstaltung, dann dürfen die Pressefotografen ihre gemachten Bilder auch veröffentlichen, aber nicht unbedingt, wenn z. B. jemand vor einer Veranstaltungstür steht und draußen eine rauchen geht.

„Nix wie weg“ hätte meine Kollegin spätestens dann gesagt, aber sie war zu dem Zeitpunkt schon zur CDU-Berliner-Kreis-Veranstaltung rübergewechselt, die im ersten Teil ohne Presse tagte. Vielleicht legte ja auch ein Herr Brinkhaus Wert darauf, sich nicht von selbiger ablichten zu lassen? Wo, so hörte ich, die Fetzen flogen – bezüglich des Themas „ein muslimischer Kanzler sei grundsätzlich möglich in DE“ –, denn Herr Brinkhaus scheint noch immer nicht verstanden zu haben, dass die Scharia bzw., der Islam z.T. eben nicht mit unserem GG vereinbar sind.

Hier an dieser Stelle möchte ich auch noch anmerken, dass mein „islamkritischer“ Bekannter von den säkularen Grünen vorab eindringlich riet:

Rebecca! Um Gottes Willen, überleg mal: Ein Bild von dir auf einer von der AfD-organisierten Veranstaltung! Noch schlimmer, mit Einem von der AFD im Bild. Danach bist du doch verbrannt, geh da nicht hin.”

Warum eigentlich? Wieso ist das Besuchen einer Konferenz der alternativen „freien“ Medien in unserer „Noch”-Demokratie, ausgerichtet von einer rechtmäßig gewählten Partei, schon ein Problem? „Kontaktschuld“? Lieber P., wir Frauen sind geübt, damit damit umzugehen, weil in unserem kollektiven Bewusstsein immer noch die Gewissheit darüber existiert, dass wir uns bei allem Möglichen verbrennen können. Aber ich brenne von innen!

Daher möchte und werde ich mit jedem reden und ihm zuhören, dem unser Land, Leute, unsere Menschen- und Völkerrechte genauso wichtig sind wie mir.

Zudem besteht auch unserer Initiative an der Basis aus einem Blumenstrauß politischer Vielfältigkeit, von dem andere nur träumen können.

Bevor ich mich aber vom Freien-Medien-Kongress der AfD im Bundestag zum öffentlichen Teil der Berliner-Kreis-CDU-Zusammenkunft aufmachte, musste ich mir noch schnell mein Hundeabwehrspray und Nagelsaubermachgerät zum Aufklappen – ihr wisst schon – von der Bundespolizei/Security zurückgeben lassen. Heutzutage, auch dank UN-Zielen und, ich betone nochmal, Migrationspakt-Ideologie, weiß man ja nie.

Berliner Kreis der CDU

Die Atmosphäre beim Berliner Kreis der CDU – ein vollgepackter Raum, mit eben nicht nur einem Dutzend Leute, wie eine Zeitschrift schrieb, sondern wirklich bis zum letzten Platz besetzt – war deutlich anders. Man sah tatsächlich auch viele Frauen.

Sigrid Herrmann-Marschall weckte mit ihrem detaillierten Vortrag über die Strukturen der islamisch-politischen Akteure wohl so einige Teilnehmer auf, mit denen ich im Nachhinein sprach. Manche schienen über das ganze Ausmaß, also sowohl, in Bezug auf die Verbreitung, als auch die Finanzierung über öffentliche Gelder anbelangt, wirklich schockiert zu sein.

Hans-Georg Maaßen (WerteUnion/CDU), Rebecca Sommer (Initiative an der Basis)                                                                Foto: Initiative an der Basis

Die Rede des ehemaligen Verfassungschefs und WerteUnion’lers Hans-Georg Maaßen verpasste ich zwar, dafür konnte ich später kurz mit ihm sprechen. Er hat Recht: Angesichts der massiven UN-paktischen Migration von postmodern islamisch-tribal geprägten Stammeskulturen, die oftmals unter dem unwahren Deckmantel von Not und vorgeschobenen Fluchtgründen stattfindet, benötigen wir insbesondere wegen unseres Grundgesetz-Artikels 4 der Religionsfreiheit eine Gesetzesänderung.

Mit Blick auf die stetig anwachsende muslimische Gegengesellschaft der Zweit- und Drittgenerationen, ist dies umso mehr erforderlich. Auch benötigen wir ein Gesetz in Bezug auf den Islam, um dem – und das sind nun meine Worte – stetig wachsenden Herrschaftsanspruch und -gebaren endlich einen Riegel vorzuschieben – nein, sogar noch deutlicher: um diesen Anspruch zurückzudrängen.

Denn wir werden schon verdrängt und an die Wand gedrückt mit unserer falschen Toleranz gegenüber den Intoleranten. Maaßens Ansichten deckten sich mit meinen eigenen Erfahrungen. Es sind eben nicht nur die sichtbaren zottelbärtigen Pumphosen-Salafisten, sondern auch viele oftmals modern und integriert wirkende Muslime, die uns Bürgern Deutschlands letztendlich gefährlich werden können, sowohl politisch und kulturell, als auch sicherheitstechnisch.

Wie oft habe ich doch selber als Flüchtlingsbegleiterin mit Erschrecken bemerken müssen, dass der nette Ali, der höfliche Osama oder der junge Ayham, der fleißige Hussein, allesamt rasiert, sogar mal trinkend oder Schweinefleisch probierend, den Dschihad, Frauen-, Schwulen- und Judenhass sowie die Verachtung unserer Weltanschauung tief in sich verwurzelt und verinnerlicht haben und mit viel Mühe und List versuchen zu verstecken?

Rebecca Sommer (Initiative an der Basis), Rainer Wendt (Bundesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft)                      Foto: Initiative an der Basis

Rainer Wendt nahm auch teil. Unsere Initiative an der Basis hat Forderungen seiner Polizeigewerkschaft übernommen. Im Übrigen sind auch einige Polizisten Teil unserer Basisinitiative. Ihnen fehlt vor allem die politische Unterstützung, sie werden mit ihren Erlebnissen alleingelassen. Dies ist doch unfassbar und macht traurig. Aber das geht uns ja allen so. Ob Lehrer oder Sozialarbeiter, – Geschichten über Geschichten.

Iranerinnen protestieren gegen Mullahregime am Brandenburger Tor Foto: Rebecca Sommer

Ich will aber noch auf ein drittes Berliner Event das Augenmerk lenken, weshalb ich Herrn Maaßens Vortrag verpasste: Unsere iranischen Kolleginnen, die am Brandenburger Tor protestierten und ihre Forderungen an unsere Regierungschefs und die EU richteten. Sie, nein wir wollen, dass die iranische Nationalgarde des Mullah-Regimes auf die Liste der Terrororganisationen gesetzt wird. Träumen kann man ja noch in unserem islamophilen, stammeskulturaffinen, sich selber aufgebenden Deutschland.

Dazu hielt Houvash Pourkian, mit der wir von der BasisInitiative schon beim Migrantinnenmarsch in Hamburg kooperierten, eine Rede mit Forderungen wie ein Verbot des Al-Quds-Tages in Berlin – ja, genau der, an dem schiitische Muslime meist als Verlängerung des Mullah-Regimes erlaubterweise jedes Jahr aus Neue auf offener Strasse ihrem Juden- und Israelhass Ausdruck verleihen dürfen.

Dasselbe islamische Mullah-Regime, unter welchem Frauen und Männer gefoltert, ermordet und gesteinigt, wo Frauen, die im Iran ohne Kopftuch auf die Straße gehen, im Gefängnis landen und schwer dafür bestraft werden. So auch die prominente Rechtsanwältin Nasrin Sotudeh, die im Juni 2018 dafür verhaftet wurde, dass sie drei Frauenrechtlerinnen verteidigte: Sie wurde hierfür zu 38 Jahren Gefängnis und so vielen Peitschenhieben verurteilt, dass man nicht weiß, ob sie das überhaupt überleben wird.

Auch Yasmin war bei der Demonstration, eine Iranerin, die seit Kurzem in Deutschland lebt, und die ich in Hamburg kennengelernt habe. Sie erlebte in ihrer Zeit im iranischen Scharia-Gefängnis, wie einer im siebten Monat schwangeren Frau eine am Hals abgeschlagene Flasche in das Geschlechtsteil und den Anus gerammt wurde, bis diese arme Frau unter fürchterlichsten Schmerzen an dieser grausamen Folter verstarb. Yasmin wurde gezwungen zuzuschauen, so erzählte sie mir, dabei bitterlich weinend.

Der Mann, so Yasmin, erlitt dasselbe Schicksal, weil er mit dieser Frau unehelichen Sex gehabt hatte. Der Grund, warum die beiden überhaupt im Gefängnis gelandet waren. Von ihm hörte Yasmin nur die Schmerzensschreie. Allerdings finanzieren die in der Bundesregierung sitzenden Leute und ihre Ministerien mit deren Finanztöpfen immer wieder islamisch-schiitische Verbände, was Sigrid Herman-Marschall ein paar Meter weiter in der CDU-Veranstaltung detailliert erklärte, die wegen Herrn Maaßen aus dem Bundestag umgezogen war und bei welcher auch er sich u.a. auch über diese unfassbaren Zustände und islamisch-politisch gesteuerten Strukturen mit großer Besorgnis äußerte.

Am Abend nach den Veranstaltungen der CDU und AfD fanden in der Stadt verschiedene Zusammenkünfte statt. Party-Hopping war also weiter angesagt. Bei einem gediegenen Glas Wein und Essen in altbürgerlichenm Ambiente wurde mit Mitgliedern der WerteUnion über Marxismus, Sozialismus, Demokratie, indigene Völker und den UN-Migrationspakt diskutiert.

Danach, zur Nachfeier der AfD-Veranstaltung aus dem Taxi steigend, kam ich mir vor wie in Klein-New York: Celebrity-Gerangel mit Ellbogen und Co., Foto, Selfies, Video und so. Der hochblondierte Milo Yiannopoulos war da, und (fast) jeder kämpfte – so sah es aus – um den Platz an der silbrig-weiß blondierten Sonne. Aber wo waren die Frauen? Ich sah kaum eine. Ein Mix aus New York und türkisch-arabischem Männercafé im Kleinformat, nur lange nicht so geruhsam.

Dann zogen wir im kleinen Kreis mit Imad Karim und anderen noch weiter, um endlich etwas zu essen. Dort befreundete ich mich in einem langen netten Gespräch mit einem der Social-Media-Stars, bis der mir mit seinem „Koks-und-Nutten-kaufen-Spruch“ dermaßen auf die Nerven ging, dass ich mich mit Nachdruck wieder abwandte. Noch ins Taxi einsteigend fauchte ich ihn an, dass ich Männer, die es anscheinend okay finden, ihre sexuellen Bedürfnisse in gekaufte Menschen wie in einen Mülleimer zu entleeren und das sogar okay finden, nicht ausstehen kann und solche Typen nicht zu „meinen Leuten“ gehören.

Unsere Initiative an der Basis ist selbstverständlich wie auch Terre de Femmes für das nordische Modell, wonach Freier bestraft werden sollen.

Ich stieg dann aufgebracht ins Taxi und schlug dem Social-Media-Typen die Tür mit Schmackes vor der Nase zu.

Der Taxifahrer war ein nicht muslimischer Kurde, wie ich herausfand. Mit ihm führte ich dann eines dieser typischen Gespräche, welches wohl viele von uns – aber anscheinend die Politiker nicht – kennen, über die Problematik der Migrationsschwemme, des Islams, dem wachsenden Einfluss der Islam-Verbände, dem Unverständnis, wieso die Regierungsleute das alles so durchgehen lassen, der Angst und Sorge, wie das denn weitergehen soll auch angesichts der explodierenden Geburtenrate gerade von Seiten der shariagetreuen Muslime.

An meinem Ziel angekommen, und nachdem ich gezahlt hatte, kam dann die Frage – ich betone – um 2:30 Uhr morgens: „Willst Du noch einen Kaffee mit mir trinken gehen?“

Also wirklich, echt jetzt!!!?
Wen wundert es noch, dass mich dieses Angebot allerdings nicht wirklich überrraschte, sondern zur Serie zigfach gemachter Alltagsbegegnungen mit – sagen wir mal – orientalisch geprägten Männern haargenau passte?

Die Taxitür ging, …. aber mit Schmackes, versteht sich!

Rebecca Sommer, unsere Gastautorin ist seit Jahren in der Flüchtlingshilfe tätig und hat nun mit anderen die „Initiative an der Basis“ gegründet.