Wer sind die deutschen IS-Kämpfer?

„Die USA bitten die UK, Frankreich, Deutschland und andere europäische Verbündete darum, die über 800 ISIS-Kämpfer zurückzunehmen, die wir in Syrien gefangen genommen haben. Das Kalifat fällt bald. Sonst müssten wir sie freilassen“, schrieb Trump am Sonntag auf Twitter. „Die USA wollen nicht dabei zusehen, wie diese ISIS-Kämpfer wie erwartet Europa unterwandern. Wir tun bereits so viel, jetzt ist es Zeit für andere, ihren Beitrag zu leisten. Nach dem 100%igen Sieg über das Kalifat werden wir uns zurückziehen.“

The United States is asking Britain, France, Germany and other European allies to take back over 800 ISIS fighters that we captured in Syria and put them on trial. The Caliphate is ready to fall. The alternative is not a good one in that we will be forced to release them……..

— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) February 17, 2019

Außenminister Heiko Maas wollte jedoch nicht auf das Angebot von Trump eingehen. Eine Rückführung deutscher IS-Kämpfer sei nur möglich „wenn sichergestellt ist, dass diese Menschen hier sofort auch einem Verfahren vor Gericht zugeführt werden, wenn sie auch in Untersuchungshaft kommen“, sagte Maas am Sonntag bei „Anne Will“.  Man brauche also mehr Informationen über die betreffenden Personen, so Maas. „Und so lange das nicht der Fall ist, halte ich das auch für außerordentlich schwierig zu realisieren“, so der Ex-Justizminister.

Petr Bystron, AfD-Obmann im Auswärtigen Ausschuss, sah dagegen Maas in der Pflicht: „Es gab in den vergangenen Jahren keine vordringlichere Aufgabe für den BND und Verfassungsschutz als die Überwachung potenzieller Gefährder und IS-Kämpfer mit deutschem Pass. Wenn der Außenminister also sagt, er habe keine Informationen über diese Menschen, dann gibt es nur zwei Alternativen: Entweder die Bundesregierung hat bei ihren geheimdienstlichen Aufgaben komplett versagt, oder Herr Maas sagt die Unwahrheit.“

Bystron kündigte an, heute eine Anfrage bei der Bundesregierung einzureichen, um zu erfahren, welche Kenntnisse die Bundesregierung über die deutschen IS-Kämpfer habe. „Das deutsche Volk hat ein Recht zu erfahren, welche Gefahren da auf uns zukommen.“

Außenminister Heiko Maas versucht lieber, eine „Anti-Trump Allianz“ (Spiegel) zu schmieden als den Terror zu bekämpfen. Das Bundesamt für Verfassungsschutz ist unter dem neuen Leiter Thomas Haldenwang mehr damit beschäftigt, die größte Oppositionspartei im deutschen Bundestag zu observieren als deutsche IS-Gefährder, wie es scheint.

Richard Thursie ist freier Autor.