Türkei in Nordsyrien: Angst vor Ausbruch von europäischen Dschihadisten in Syrien wächst

Mit dem Ausbruch hunderter Angehöriger von IS-Kämpfern infolge der türkischen Offensive in Nordsyrien scheinen sich die schlimmsten Befürchtungen des Westens zu bestätigen. Nun besteht die Sorge, dass sich die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) neu formiert. Allerdings sind die westlichen Staaten nicht ganz unschuldig an der Situation, da sie seit Monaten zögern, ihre gefangenen Staatsbürger aus Syrien zu holen.

Auch Deutschland sträubt sich, eigene Staatsbürger zurückzuholen, die für die IS-Miliz zu den Waffen gegriffen haben und dabei in die Gefangenschaft der kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) geraten sind. Rund 12.000 IS-Kämpfer hat die syrische Kurdenmiliz seit der Einnahme der letzten IS-Bastion Baghus im März in mehreren Gefängnissen inhaftiert, darunter bis zu 3.000 Ausländer.

800 Frauen und Kinder von IS-Kämpfern flohen

Weitere 12.000 ausländische Frauen und Kinder von IS-Kämpfern sind in mehreren Lagern interniert. Im Camp Al-Hol gab es am Freitag heftige Proteste, die von den Wachen niedergeschlagen wurden. Am Sonntag dann flohen aus einem Lager bei Ain Issa fast 800 Frauen und Kinder von IS-Kämpfern, nachdem es in der Nähe türkische Luftangriffe gegeben hatte und ein Teil der Wachen wegen der Kämpfe abgezogen worden war.

In den kurdischen Gefängnissen und Lagern befinden sich auch viele Deutsche. Laut der Bundesregierung reisten seit 2013 rund 1.050 Menschen aus Deutschland in das Kriegsgebiet in Syrien und dem Irak. Ein Drittel von ihnen sei seitdem nach Deutschland zurückgekehrt, während 220 im Kampfgebiet ums Leben gekommen seien und 111 sich in Syrien und dem Irak in Gefangenschaft befänden.

Deutschland holte vier Kinder deutscher IS-Anhängerinnen zurück

Wie die meisten europäischen Staaten hat Deutschland nur vereinzelt deutsche Staatsbürger aus Syrien und dem Irak zurückgeholt. Im August akzeptierte die Bundesregierung erstmals, vier Kinder deutscher IS-Anhängerinnen zurückzunehmen. Eines der Kind war schwer krank, die drei anderen waren Waisen, nachdem ihre Mütter bei den Kämpfen um Baghus getötet worden waren.

Das Berliner Verwaltungsgericht hatte zuvor die Bundesregierung in einem Eilverfahren aufgefordert, die Kinder zurückzuholen. Auch weitere Familien haben Medienberichten zufolge auf Rückholung von Kindern geklagt. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) kündigte nach der Aktion an, auch die Kinder anderer IS-Anhängerinnen aus Syrien zurückzuholen, doch ist seither nichts passiert.

Seehofer schließt kollektive Rücknahme deutscher IS-Kämpfer weiter aus

Die Bundesregierung verweist im Fall der deutschen Dschihadisten und ihrer Angehörigen in kurdischer Haft darauf, dass in den Kurdengebieten im Nordosten Syriens keine konsularische Betreuung möglich sei. Auch könne die Bundesregierung mit der kurdischen Autonomieverwaltung keine Verhandlungen führen oder Abkommen schließen, da sie kein Staat sei.

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) sagte angesichts der drohenden türkischen Offensive vergangene Woche, eine kollektive Rücknahme deutscher IS-Kämpfer und ihrer Angehörigen komme für ihn weiterhin nicht in Frage. Es müsse in jedem Einzelfall zweifelsfrei festgestellt werden, dass der jeweilige Betroffene tatsächlich die deutsche Staatsbürgerschaft besitzt.

USA hat „einige der gefährlichsten IS-Kämpfer“ übernommen

Angesichts der Gefahr eines Ausbruchs von IS-Anhängern haben die USA vergangene Woche „einige der gefährlichsten IS-Kämpfer“ übernommen, darunter zwei berüchtigte Briten. Medienberichten zufolge wollen die USA von der kurdischen YPG-Miliz mehrere dutzend weitere Dschihadisten übernehmen. Angesichts der tausenden Häftlinge wird dies das Problem aber nicht lösen. (afp)