Bundeswehr bereitet sich auf Einsatz in Mali vor

Die Bundeswehr bereitet sich einem Medienbericht zufolge auf einen neuen Einsatz in Afrika vor. Wie der „Spiegel“ am Freitag berichtete, bat die französische Regierung Deutschland um eine Beteiligung an der neuen Ausbildungsmission „Tacouba“ („Säbel“) in Mali. Auch ein umstrittener Einsatz in Asien ist demnach im Gespräch. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte jedoch, es gebe „keine konkreten Planungen“ zu neuen Bundeswehreinsätzen.

Laut „Spiegel“ sehen die französischen Pläne für den Einsatz in Mali vor, dass die Soldaten die von ihnen ausgebildeten malischen Einheiten auch bei militärischen Einsätzen begleiten. Der Einsatz gelte somit als weitaus gefährlicher als bisherige Ausbildungsmissionen der Bundeswehr. Für die Mission könnten dem Bericht zufolge bis zu 500 Bundeswehrsoldaten nach Mali entsandt werden.

„Uns sind die Wünsche unserer französischen Verbündeten bekannt, aber aktuell haben wir keinerlei Pläne, zusätzliche Kräfte nach Mali zu bringen“, sagte der Sprecher des Verteidigungsministeriums als Reaktion auf den Medienbericht.

Zu möglichen Plänen, deutsche Kriegsschiffe ins Südchinesische Meer oder in die Meerenge zwischen Taiwan und China zu schicken, sagte der Sprecher weiter, er schließe zwar nicht aus, dass sich „Leute auf irgendwelchen Arbeitsebenen darüber Gedanken machen“, es gebe aber auch hierzu „keine offiziellen Planungen“.

Wie der „Spiegel“ berichtete, hatte das Auswärtige Amt die Idee zu einer möglichen maritimen Mission der Bundeswehr in Asien vorangetrieben, da Deutschland derzeit als nichtständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat sitzt und zudem bis Ende des Jahres den Vorsitz im Nordkorea-Sanktionsausschuss innehat.

Die Mission wäre Teil der Sanktionsüberwachung, zugleich aber auch ein Signal an China: Die Volksrepublik beansprucht die Gewässer ungeachtet eines anders lautenden Urteils des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag größtenteils für sich. Das Kanzleramt will den Bundeswehreinsatz dem „Spiegel“ zufolge allerdings zunächst nicht weiter vorantreiben, um die angespannten Beziehungen zu China nicht zusätzlich zu belasten.

Peking betrachtet ausländische Schiffe in der Meerenge als Verletzung seiner Souveränität, während die USA und zahlreiche andere Länder die Straße von Taiwan als internationales Gewässer bezeichnen. US-Kriegsschiffe durchqueren zum Ärger Chinas immer wieder die Straße von Taiwan. Nach chinesischen Drohungen gegen Taiwan hatten die USA zuletzt Ende Juli ein Kriegsschiff in die Straße von Taiwan geschickt. (afp)

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