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Ausland

Blutige Proteste in Teheran – Trump twittert auf Farsi

Nach dem Flugzeugabschuss der ukrainischen Passagiermaschine 752 in Teheran durch das iranische Militär gehen die Menschen im Iran auf die Straße. Die Polizei reagiert mit Gummigeschossen und Tränengas. Erste Demonstranten verschwinden bereits. Währenddessen bekundet Trump seine Unterstützungen für "das iranische Volk".
Titelbild
Iranische Studenten demonstrieren nach einem Gedenken an die Opfer der Boeing 737 der Ukraine International Airlines vor der Amirkabir Universität in der Hauptstadt Teheran am 11. Januar 2020.Foto: ATTA KENARE/AFP über Getty Images
Von 14. Januar 2020

Seit dem 11. Januar schwellen die Proteste in Irans Hauptstadt Teheran nicht ab. Seit dem Abschuss der ukrainischen Passagiermaschine 752 demonstrieren die Menschen auf den Straßen. Vor allem das späte Eingeständnis des Regimes, die Maschine versehentlich selbst abgeschossen zu haben, stößt den Protestierenden bitter auf.

Die Demonstranten scheinen jedoch nicht nur gegen den jüngsten Fehler des iranischen Militärs zu protestieren. Vielmehr zielen die Proteste auf die iranische Führung als Ganzes ab.

„Tod den Lügnern“ skandierten die Demonstranten forderten den Rücktritt von Ayatollah Ali Khamenei. Die Antwort des Regimes ließ nicht lange auf sich warten. Im Netz kursieren bereits dutzende Videos der mitunter teils blutigen Zusammenstöße zwischen Demonstranten und der iranischen Polizei.

Gummigeschosse, Tränengas und verschwundene Demonstranten

Man kommt nicht umher an die Demonstrationen in Hongkong zu denken, bei denen die Proteste bereits viel länger andauern und größeren Ausmaßes sind. Der Einsatz von Gummigeschossen und Tränengas und das „Verschwinden“ von Demonstranten lässt jedoch Parallelen ziehen.

Hossein Abedini, Mitglied des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten des Nationalen Widerstandsrats des Iran, analysiert die Proteste in einer Botschaft an die Epoch Times so:

Der Protest von Tausenden von Iranern in Teheran und einer Reihe anderer Städte in den vergangenen drei Tagen, in denen die Menschen Parolen wie ‚Oberbefehlshaber der Streitkräfte, tritt zurück, tritt zurück‘ skandieren, macht deutlich, dass das iranische Volk den Sturz der Mullahs fordert“, sagte Hossein Abedini.

„Die Demonstranten haben offen die Schuld auf das IRGC (Islamisches Revolutionsgarden-Korps), die jahrzehntelange Machtbasis des Regimes, geschoben und sie somit herausgefordert. Dies deutet auf eine neue Phase von mehr Trotz im Iran hin, da das Regime viel schwächer geworden ist“, sagte Abedini, der auch ein Experte für das iranische Atomprogramm ist.

Verhaftungen wegen „Blasphemie“ – „Verschwundene“ Demonstranten

Das iranische HRM berichtete außerdem von zwei Studenten – Sabi Tardast und Mohammad Esmaili – die während der Sonntagsproteste verhaftet wurden und deren Aufenthaltsort angeblich unbekannt ist.

Letzte Woche berichtete eine lokale Nachrichtenagentur über die Verhaftung von vier Männern in Shahreza, Provinz Isfahan, am 6. Januar unter dem Vorwurf der „Beleidigung von Qassem Soleimani“ auf Social-Media-Plattformen. Soleimani war der iranische Top-General, der kürzlich bei einem gezielten US-Drohnenangriff getötet wurde.

Der Generalstaatsanwalt und Revolutionär der Stadt Shahreza, Amir Hossein Razazaz Zadeh, verurteilte die vier Männer wegen „Propaganda gegen das System“ und „Blasphemie“.

Die Veröffentlichung von Inhalten, die die Persönlichkeit von Märtyrern beleidigen, ist gleichbedeutend mit dem Verbrechen, Propaganda gegen den Staat zu verbreiten“, sagte er, laut Iran HRM.

„Im Hinblick auf die Heiligkeit des Märtyrertums gilt es als Blasphemie und wird mit Verhaftung und Inhaftierung enden“, sagte Zadeh.

Trump twittert auf Farsi

Angesicht der Entwicklung im Iran setzte Trump eine Reihe von Tweets ab. Darunter auch eine Botschaft in Farsi, der Amtssprache des Iran, mit der er offen seine Unterstützung für die Protestierenden bekundete.

An das tapfere und leidende iranische Volk: Ich stehe seit Beginn meiner Präsidentschaft an eurer Seite und meine Regierung wird auch weiterhin zu euch stehen. Wir verfolgen eure Proteste aufmerksam. Euer Mut ist inspirierend.“

Zuvor hatte Trump die iranische Führung vor einem gewaltsamen Vorgehen gegen die Demonstranten gewarnt.

„An die Führer des Iran – Tötet nicht eure Demonstranten. Tausende wurden bereits von euch getötet oder gefangen genommen, und die Welt sieht zu. Noch wichtiger ist, dass die USA zuschauen. Schaltet euer Internet wieder ein und lasst die Reporter frei herumlaufen! Stoppt die Tötung eures großen iranischen Volkes!

Irans Eingeständnis und Entschuldigung für den Flugzeugabschuss

Der iranische IRGC (Islamisches Revolutionsgarden-Korps) erkannte am Samstag an, dass er versehentlich das ukrainische Passagierflugzeug abgeschossen hat und dabei alle 176 Menschen an Bord getötet hat. Die iranische Regierung hatte zuvor wiederholt westliche Anschuldigungen zurückgewiesen und Beweise für den Abschuss nicht anerkannt.

Das Flugzeug wurde am frühen Mittwochmorgen abgeschossen, einige Stunden nachdem der Iran als Vergeltung für die Tötung von Soleimani in Bagdad einen Raketenangriff auf zwei Militärstützpunkte mit US-Truppen im Irak gestartet hatte. Niemand kam bei dem Angriff auf die US-Basen zu Schaden.

Irans Präsident Hassan Rohani erklärte auf Twitter, sein Land bedaure den Abschuss „zutiefst“. In einem Telefonat mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj räumte Ruhani nach Angaben aus Kiew in vollem Umfang ein, dass die „Tragödie“ auf Fehler des iranischen Militärs zurückzuführen sei. Selenskyj hatte zuvor eine Bestrafung der Verantwortlichen und Entschädigungszahlungen gefordert.

Irans geistliches Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei sprach den Hinterbliebenen sein Beileid aus und forderte das Militär zur Behebung von „Mängeln“ auf, damit sich ein solches Unglück nicht wiederholen könne.

General Amir Ali Hajizadeh, der Leiter der Luft- und Raumfahrtabteilung der Garde, sagte, dass seine Einheit die volle Verantwortung für den Abschuss des Flugzeugs übernehme. In einer Ansprache des Staatsfernsehens sagte er, „Ich wünschte, ich wäre tot“, als er vom Abschuss erfuhr.

(rm / mit Material der The Epoch Times USA)

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