China und USA beim Asean-Gipfel in Singapur

Die südostasiatische Staatengemeinschaft Asean hat am Mittwoch ihren Gipfel in Singapur fortgesetzt. Im Mittelpunkt des vorletzten Tages standen jeweils Treffen mit den Staats- und Regierungschefs aus China, Russland, Südkorea und Japan sowie weitere Handelsgespräche.

Den Auftakt machte eine Gesprächsrunde mit Chinas Ministerpräsidenten Li Keqiang. Der Gastgeber, Singapurs Regierungschef Lee Hsien Loong, beschrieb die Beziehungen zwischen Asean und China als „stark, bedeutend und von gegenseitigem Vorteil“.

Im Streit über Chinas Territorialansprüche im Südchinesischen Meer stellte Premier Li Keqiang fest, dass „Frieden und Stabilität“ in dem umstrittenen Seegebiet in den vergangenen Jahren bewahrt werden konnten. Er hoffe auf eine Einigung mit den Asean-Staaten über einen Verhaltenscode für Zwischenfälle in drei Jahren. Die Entwicklung steuere auf größere Stabilität im Südchinesischen Meer hin, was auch für den Handel förderlich sei, meinte Li Keqiang.

Einige der Asean-Staaten streiten mit China um Inseln und Riffe im Südchinesischen Meer, wo es wiederholt zu gefährlichen Zwischenfällen zwischen Marineschiffen Chinas und der USA kommt. Um für die Freiheit der Schifffahrt einzutreten, operieren US-Kriegsschiffe gezielt in umstrittenen Gebieten, was China als Provokation ansieht.

Die Volksrepublik erhebt Ansprüche auf den größten Teil des strategisch wichtigen und rohstoffreichen Seegebietes, die das internationale Schiedsgericht in Den Haag 2016 aber abgewiesen hat. Peking ignoriert das Urteil allerdings und baut auf den umstrittenen Inseln oder Riffen militärische Anlagen.

Angesichts der wachsenden Macht Chinas, das im Rahmen seiner Initiative für eine „Neue Seidenstraße“ große Infrastrukturprojekte in einigen Asean-Ländern fördert, hält sich die Asean-Gemeinschaft mit Kritik an dem chinesischen Vorgehen auffällig zurück. Auch sind es nur die Asean-Mitglieder Vietnam, die Philippinen, Malaysia und Brunei, die ebenfalls Ansprüche erheben.

Erstmals nimmt Russlands Präsident Wladimir Putin an dem Asean-Gipfel teil. Er begann seine Gespräche mit einem Treffen mit Malaysias Regierungschef Mahathir Mohamad. Anstelle von US-Präsident Donald Trump ist dessen Vize Mike Pence nach Singapur gereist. Auch Südkoreas Präsident Moon Jae In kam mit den Asean-Führern zusammen. In seinen öffentlichen Äußerungen ging Moon zunächst aber nicht auf die Entwicklung im Atomkonflikt mit Nordkorea ein. Am Rande des Gipfels werden mehrere bilaterale Treffen erwartet.

Zur Asean-Gemeinschaft gehören die zehn Länder Indonesien, Malaysia, Thailand, die Philippinen, Vietnam, Myanmar, Brunei, Laos, Kambodscha und Singapur. Zwei Mal pro Jahr treffen sich die Staats- und Regierungschefs zu einem Gipfel. Einmal im Jahr kommen sie dabei mit ihren Kollegen aus China, Russland, den USA, Japan, Südkorea, Indien und Australien zu einem Ostasien-Gipfel (EAS) zusammen.

Die Aufmerksamkeit richtet sich nicht nur auf den Streit über das Südchinesische Meer, sondern auch auf die negativen Auswirkungen des Handelskrieges zwischen den USA und China und die Lage der Rohingya-Flüchtlinge aus Myanmar. Asean ist mit 635 Millionen Einwohnern der sechstgrößte Wirtschaftsraum und will bis 2030 zur Nummer vier nach den USA, China und der EU aufsteigen. (dpa)