Der Ring der Sieben und Chinas geheimer KPC-Kongress

Am 16. Oktober beginnt der alle fünf Jahre stattfindende KP-Parteitag oder auch Nationalkongress der Kommunistischen Partei Chinas (KPC). Dann kommt auch das etwa 200-köpfige Zentralkomitee der Partei im Pekinger Hotel Jingxi (dt.: Peking West) zusammen. Insgesamt werden in diesem Jahr 2.120 Delegierte daran teilnehmen.

Was in den darauf folgenden fünf bis sieben Tagen hinter geschlossenen Türen passiert, bleibt streng geheim. Bei diesem „Hotel“ handelt es sich auch nicht um ein gewöhnliches Hotel. Es gehört der Kommunistischen Partei und ist ein militärisch abgeschirmter Spezialkomplex, der nur für hohe Parteifunktionäre zugänglich ist und unter anderem für den Parteitag, den Nationalen Volkskongress und die Plenarsitzungen des Zentralkomitees der Partei genutzt wird. Hier können auch hohe Parteiführer unter „Hausarrest“ gestellt werden.

Wie das Ergebnis zustande kommt, ist ebenso geheim, wie alles, was darin geschieht. Wahlen im westlichen Sinne darf man ohnehin nicht erwarten. Es scheint sich dabei eher um eine Aufteilung von Machtpositionen unter verschiedenen Machtgruppen oder Familienclans der Partei zu handeln. Während dieses Prozesses darf niemand das Hotel ohne Sondergenehmigung verlassen oder betreten.

Der Ring der Sieben

Wenn es in China um die Macht geht, ist insbesondere der innere Zirkel der Parteispitze wichtig. Veränderungen innerhalb der sieben Mitglieder des Ständigen Ausschusses des Zentralkomitees der KPC haben weitreichende Auswirkungen auf alles andere.

Selbst nach ihrem altersbedingten Ausscheiden aus dem Ständigen Ausschuss pflegen diese „Ältesten“ noch ihren eigenen Macht- und Einflussbereich oder unterstützen die großen Fraktionen: die Xi-Jinping-Gruppe oder die Gruppe um Alt-Führer Jiang Zemin (Parteichef 1989-2002, Staatschef 1993-2003). Jiang war der große Befürworter des Tiananmen-Massakers 1989 und kam dadurch auch an die Macht. Er war es auch, der 1999 die Verfolgung von Falun-Gong-Praktizierenden initiierte, die bis heute in China stattfindet.

Eine dritte Gruppe verhält sich neutral zu diesen beiden Fraktionen. Bei ihnen handelt es sich um einzelne ehemalige hohe Parteiführer aus dem Ständigen Ausschuss des KPC-Politbüros, sie versuchen, sich aus dem Machtkampf der beiden großen Fraktionen herauszuhalten und ihre eigenen Geschäfte und Machtbereiche abzusichern. Ihre Haltung ist unklar.

Xi Jinping als „Großer Steuermann“

Xi Jinping sieht sich als Maos Nachfolger. Er ist seit 2012 Parteichef, Chef der Militärkommission und seit 2013 auch Staatschef in China. 2018 schaffte er die Begrenzung des fünfjährigen Amts als Staatschef auf zwei Wahlperioden ab. Einer ständigen „Wiederwahl“ und damit lebenslanger Herrschaft steht formell nichts mehr im Wege. Eine ähnliche – allerdings ungeschriebene – Regelung gibt es für den Parteivorsitz. 

Die Höchstaltersgrenze für die Wiederwahl liegt bei 67 Jahren, was Xi eigentlich von einer „Wiederwahl“ disqualifizieren würde. Deutlich ist bereits, dass es in diesem Jahr einige altersbedingte Änderungen geben wird.

Am Ende der Sitzungswoche wird das Ergebnis verkündet. Wie das neue Zentralkomitee (circa 200 Mitglieder) der KPC zusammengesetzt ist, das Politbüro des Zentralkomitees (25), die Militärkommission (7), der Ständige Ausschuss des Politbüros des Zentralkomitees (7) und wer Parteiboss und damit auch Staatschef ist – all dies entscheidet sich im Oktober in diesem „Hotel“.

Dieser Artikel erschien zuerst in der Epoch Times Wochenzeitung, Ausgabe Nr. 65, vom 08. Oktober 2022.

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